Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eSurfboards und eFoils auf Schweizer Gewässern zu legalisieren.1
    + 3 mehr
    • Hierbei sollten zwei Aspekte in Betracht gezogen werden:
    • Die Binnenschifffahrtsverordnung (BSV) und, falls nötig, das Binnenschifffahrtsgesetz (BSG) soll dahin gehend revidiert werden, dass die elektrisch angetriebene Vergnügungsschiffen zugelassen werden.
    • Die Möglichkeit einer Einschränkung von sogenannten Vergnügungsschiffen auf den Schweizer Binnengewässern sollte den Kantonen überlassen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das UVEK sieht eine Anpassung der Binnenschifffahrtsverordnung (BSV) vor.
    • Bei der Totalrevision steht der Umgang mit aktuellen und künftigen innovativen Neuentwicklungen generell im Fokus.
    • Um die Sicherheit auf den Seen und Flüssen weiterhin zu gewährleisten, müssen schnellfahrende Wassersportgeräte die notwendigen Sicherheitsbestimmungen einhalten, die Benutzer entsprechend ausgebildet sein und die Verkehrsregeln so angepasst werden, dass möglichst keine Konflikte mit anderen Seenutzern entstehen.
    • Im Rahmen dieser Totalrevision der BSV kann dem Anliegen der Motion weitgehend Rechnung getragen werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4515 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩