Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate2

«Auch bei diesem Vorstoss von Frau Nationalrätin de Quattro ist unsere Analyse der Problematik die gleiche.»

Auszug

Auch bei diesem Vorstoss von Frau Nationalrätin de Quattro ist unsere Analyse der Problematik die gleiche. Der einzige Unterschied ist die Schlussfolgerung, die wir aus der Analyse der Problematik ziehen.

04.06.2026, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Desinformation ist das Gift des 21. Jahrhunderts.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Desinformation ist das Gift des 21. Jahrhunderts. Die "Fake News", die Verschwörungstheorien sprießen auf den sozialen Netzwerken. Diese Methoden, die ebenso widerlich wie gefährlich sind, kennen keine Grenzen mehr.

04.06.2026, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Strategie zur Bekämpfung von Desinformation auszuarbeiten.1
    + 2 mehr
    • Vor dem Hintergrund der aktuellen geopolitischen Lage stellen Propagandakampagnen eine echte Gefahr dar.
    • Auch der Sicherheitsverbund Schweiz hat Desinformation als wichtige Bedrohung für unser Land identifiziert.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat nimmt die Bedrohung der Schweiz durch Beeinflussungsaktivitäten im Informationsraum und Desinformation ernst.
    • Er hat am 19. Juni 2024 mit dem Bericht «Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation» in Erfüllung des Postulats 22.3006 SiK-N eine umfassende Auslegeordnung vorgelegt.
    • Der Bericht beschreibt die Bedrohungslage und die Ziele, die Methoden und Akteure von Beeinflussungsaktivitäten.
    • Der Bericht legt dar, dass die rasante Entwicklung technologischer Mittel, namentlich der Künstlichen Intelligenz, sowie die veränderte Mediennutzung die Thematik potenziell verschärfen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen

    • Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4519 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.6.2026 — Sommersession 2026 · 100:83 (6 Enth.)
    ↩