Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.454 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Palliative Pflege. Finanzierung klären

In Kommission des Nationalrats

Eingereicht von

Marc JostBEBern

Beraten in🏛️ SGK-N · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Nationalrat🏛️ SGK-S · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Ständerat

Mitunterzeichnende (49)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Nationalrats · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Marc JostBEBern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Das Parlament erarbeitet Erlassentwürfe, welche folgende Grundsätze regeln:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Parlament erarbeitet Erlassentwürfe, welche folgende Grundsätze regeln:1
    + 2 mehr
    • Verankerung der Palliative Care im KVG und grundsätzliche Anerkennung von entsprechenden Leistungen an PatientInnen in der letzten Lebensphase als OKP-pflichtige Leistungskategorie.
    • Angemessene Vergütung der Leistungen der allgemeinen und spezialisierten stationären Palliative Care (Vergütung im Rahmen einer Tarifstruktur ausserhalb von SwissDRG ist zu prüfen), insbesondere auch im Hinblick auf eine Erweiterung der Pflegebedarfsstufen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Nationalrats

    • In Kommission des Nationalrats · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.454 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · In Kommission des Nationalrats
    ↩