Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marionna SchlatterZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Die Verfassung wird dahingehend angepasst, dass die Ausfuhr von Kriegsmaterial, besonderen militärischen Gütern, einschliesslich Kleinwaffen und leichten Waffen, sowie Munition, untersagt wird.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission schlägt vor, der Initiative keine Folge zu geben. Eine Minderheit Glättli schlägt vor, ihr Folge zu geben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.12.2025, 13:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie empfiehlt Ihnen mit 16 zu 7 Stimmen bei 2 Enthaltungen klar, dieser Initiative keine Folge zu geben.»

Auszug

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates hat diese parlamentarische Initiative an ihrer Sitzung vom 11. November beraten. Sie empfiehlt Ihnen mit 16 zu 7 Stimmen bei 2 Enthaltungen klar, dieser Initiative keine Folge zu geben.

11.12.2025, 13:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Initiative unseres Kollegen Schlatter will ein Verbot des Exports von Waffen oder Kriegsmaterial in die Verfassung aufnehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Initiative unseres Kollegen Schlatter will ein Verbot des Exports von Waffen oder Kriegsmaterial in die Verfassung aufnehmen. Die Kommission hat diese Initiative am 10. November letzten Jahres behandelt. Sie empfiehlt Ihnen, mit 16 gegen 7 Stimmen und 2 Enthaltungen, ihr keine Folge zu geben.

11.12.2025, 13:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative Schlatter verfolgt ein klares und tief mit den Werten unseres Landes übereinstimmendes Ziel: ein Ende der Exportation von Kriegsmaterial, damit die Schweiz endlich eine ihrer Prinzipien entsprechende Friedenspolitik führt. Gestern, heute und vielleicht morgen noch mehr werden Waffen und Komponenten…»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.12.2025, 13:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Geschätzte Kollegin Barandun, ich erkenne den Zusammenhang mit unserer exportorientierten Rüstungsindustrie, die ihre Produkte vor allem nach Saudi-Arabien, in die Vereinigten Arabischen Emirate und nach Ungarn liefern …»

Auszug

«Geschätzte Kollegin Barandun, ich erkenne den Zusammenhang mit unserer exportorientierten Rüstungsindustrie, die ihre Produkte vor allem nach Saudi-Arabien, in die Vereinigten Arabischen Emirate und nach Ungarn liefern will, nicht.»

11.12.2025, 13:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Verfassung wird dahingehend angepasst, dass die Ausfuhr von Kriegsmaterial, besonderen militärischen Gütern, einschliesslich Kleinwaffen und leichten Waffen, sowie Munition, untersagt wird.1
    + 1 mehr
    • Ausnahmen können vorgesehen werden für Geräte zur humanitären Entminung, Sport- und Jagdwaffen, oder für Waffen, die von der Schweizer Armee bei Einsätzen der militärischen Friedensförderung verwendet werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.455 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.12.2025 — Wintersession 2025 · 124:38 (16 Enth.)
    ↩