
← Start24.4557 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Paketboxen als Alternative zum obligatorischen Ablagefach
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Barbara Schaffner
BSGLP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Gemäss Postverordnung Art. 73 sind Briefkästen inklusive Ablagefach für alle Eigentümerinnen und Eigentümer einer Liegenschaft verpflichtend vorgeschrieben.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Gemäss Postverordnung Art. 73 sind Briefkästen inklusive Ablagefach für alle Eigentümerinnen und Eigentümer einer Liegenschaft verpflichtend vorgeschrieben.1
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- Für zahlreiche Sendungen sind diese Ablagefächer ("Milchkasten") jedoch zu klein und Pakete werden oft - mit Zustimmung der Empfänger - in Treppenhäuser oder Hauseingang deponiert.
- In den letzten Jahren und gerade vor Weihnachten vermehren sich jedoch die Berichte von Diebstählen der Pakete.
- Abschliessbare Paketboxen, die von Lieferanten befüllt und von den Empfängern mit einem Code abgeholt werden können, bieten für dieses Problem eine Lösung.
- Paketboxen haben auch weitere Vorteile, wie eine sehr hohe Zustellrate, Reduktion des Lieferverkehrs, verschiedene Grössen der Paketfächer auch für grössere Pakete, Paketabholung durch Kunden in nächster Nähe und rund um die Uhr.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die geltende Postverordnung (VPG) verpflichtet die Eigentümerin oder den Eigentümer einer Liegenschaft, auf eigene Kosten einen frei zugänglichen Briefkasten oder eine frei zugängliche Briefkastenanlage einzurichten.1
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- Der Briefkasten besteht aus einem Brieffach mit Einwurföffnung und einem Ablagefach, ist mit vollständiger und gut lesbarer Anschrift zu beschriften und hat den gesetzlich vorgegebenen Mindestmassen zu entsprechen .
- Es steht allen Liegenschaftseigentümern frei, den gesetzlich geregelten Briefkasten mit einer abschliessbaren Paketbox zu ergänzen und allen Anbieterinnen den Code für die Zustellung in die Box bekannt zu geben.
- Ein Briefkasten müsste aber weiterhin für jeden Haushalt vorhanden sein.
- Von den Paketboxen klar zu unterscheiden sind Paketautomaten, die den Empfang und/oder die Abgabe von Paketen ermöglichen.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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