
← Start24.4573 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Warum nützt der Bundesrat das Einsparpotenzial im Energiebereich nicht aus?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonMatthias Samuel Jauslin
MJGLP
AGAargau
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
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Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Matthias Samuel Jauslin
MJGLP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Eine Analyse der Bundesgesetze durch EBP Switzerland (Fehlanreize beim Energieverbrauch), identifiziert 112 Massnahmen mit energetischem Fehlanreiz, in den Bereichen Energie, Klima, Verkehr, Landwirtschaft, Tourismus etc. Betroffen seien alle Arten von Regulierungen (auch fehlende), Subventionen, Steuern, Vorschriften aber auch Mängel bei Vollzug und Kontrolle.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Eine Analyse der Bundesgesetze durch EBP Switzerland (Fehlanreize beim Energieverbrauch), identifiziert 112 Massnahmen mit energetischem Fehlanreiz, in den Bereichen Energie, Klima, Verkehr, Landwirtschaft, Tourismus etc. Betroffen seien alle Arten von Regulierungen (auch fehlende), Subventionen, Steuern, Vorschriften aber auch Mängel bei Vollzug und Kontrolle.1
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- Laut der Studie betreffen rund 40 % der identifizierten Massnahmen «Bereiche mit jährlichem Energieverbrauch über 30 TWh und beeinflussen den entsprechenden Verbrauch teilweise bis sehr direkt».
- Es gebe grosse Sparpotenziale, die durch den Abbau dieser Anreize erschlossen werden könnten.
- Allein das Sparpotenzial von 7 vertieft untersuchten Anreizen scheint mit jährlich bis 10 TWh oder 5 % des Schweizer Gesamtenergieverbrauchs beträchtlich.
- Ein Abbau aller Fehlanreizen dürfte laut EBP «deutlich positive ökologische und gesellschaftliche Auswirkungen» haben, etwa auf Grund der Reduktion von Treibhausgasen.1
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Antwort des Bundesrates
- Die Studie «Fehlanreize beim Energieverbrauch – Analyse der Bundesgesetzgebung» ( www.energiestiftung.ch > Publikationsportal > Studie > Studie "Fehlanreize beim Energieverbrauch" ) im Auftrag der Schweizerischen Energiestiftung enthält eine breite Auslegeordnung von Regulierungen, die direkt oder indirekt einen Bezug zum Energieverbrauch haben, inklusive dem Stromverbrauch.1
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- Eine Reduktion des Energieverbrauchs kann grundsätzlich die Versorgungssicherheit erhöhen.
- Die in der Studie vorgeschlagenen Regulierungen haben jedoch auch weitere Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft, die im Detail abgewogen werden müssten.
- Diese Abwägungen würden den Rahmen der Beantwortung der vorliegenden Interpellation sprengen.
- Die meisten Massnahmen, die in der Studie genannt werden, bedingen Gesetzesänderungen.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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