Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4585 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Lohnmassnahmen für Bundespersonal

Defizitäre Bundesfinanzen. Die Lohnmassnahmen für das Bundespersonal ab 10'000 Franken Monatslohn aussetzen und so die hohen Löhne begrenzen und die niedrigen Löhne aufwerten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yvan PahudVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, alle Lohnmassnahmen für das Bundespersonal ab einem Monatslohn von 10 000 oder einem Jahreslohn von 130 000 Franken in den Jahren 2026–2028 auszusetzen, wenn der Voranschlag und die Staatsrechnung ein Defizit aufweisen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

01.10.2026, 13:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion wurde im Rahmen des Budgetentlastungsprogramms 2027 eingereicht, das vorsieht, Einsparungen auf allen Ebenen des Bundes zu tätigen, um Steuererhöhungen zu vermeiden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich danke Ihnen für Ihre Frage. Diese Motion wurde im Rahmen des Budgetentlastungsprogramms 2027 eingereicht, das vorsieht, Einsparungen auf allen Ebenen des Bundes zu tätigen, um Steuererhöhungen zu vermeiden.

01.10.2026, 13:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich stelle die Frage trotzdem, auch wenn der Vorstoss zurückgezogen wurde.»

Auszug

Ich stelle die Frage trotzdem, auch wenn der Vorstoss zurückgezogen wurde. Sie wissen, dass ich Präsidentin des Personalverbandes des Bundes bin, einer der wichtigsten Gewerkschaften auf Bundesebene.

01.10.2026, 13:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Staat muss mit gutem Beispiel vorangehen, wenn er von jenen, die ihn finanzieren, Anstrengungen verlangt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Staat muss mit gutem Beispiel vorangehen, wenn er von jenen, die ihn finanzieren, Anstrengungen verlangt. Die Bundesverwaltung bietet attraktive Arbeitsbedingungen und übt eine gewisse Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt aus, insbesondere gegenüber unseren KMU.

01.10.2026, 13:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, alle Lohnmassnahmen für das Bundespersonal ab einem Monatslohn von 10 000 oder einem Jahreslohn von 130 000 Franken in den Jahren 2026–2028 auszusetzen, wenn der Voranschlag und die Staatsrechnung ein Defizit aufweisen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat am 16. Oktober 2024 festgelegt, dass mit Anpassungen bei den Anstellungsbedingungen des Bundespersonals der Finanzplan 2026 um rund 75 Millionen Franken und der Finanzplan 2027 um mindestens 100 Millionen Franken zu entlasten sind.
    • Darüber hinaus sind mit stellenseitigen Massnahmen bis 2028 weitere 80–100 Millionen Franken einzusparen.
    • Das Bundespersonal leistet somit bereits einen Beitrag an die Entlastung des Haushalts.
    • Weitere Massnahmen würden die Position der Arbeitgeberin Bundesverwaltung auf dem Arbeitsmarkt empfindlich schwächen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4585 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩