Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Leo MüllerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Art. 48a Absatz 4 der Gewässerschutzverordnung wie folgt anzupassen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich muss mich jetzt - wie soll ich sagen?»

Auszug

Ich muss mich jetzt - wie soll ich sagen? - etwas retten. Ich weiss nicht, wie die EU genau arbeitet. Aber ich weiss, dass die Schweizer sehr genau arbeiten.

18.06.2026, 17:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Können Sie bestätigen, dass die Schweiz beim Vollzug genauer arbeitet als die Europäische Union?»

Auszug

Geschätzter Herr Bundesrat Rösti, die Messmethoden sind das eine, der Vollzug ist das andere. Können Sie bestätigen, dass die Schweiz beim Vollzug genauer arbeitet als die Europäische Union?

18.06.2026, 17:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann das so bestätigen.»

18.06.2026, 17:20 · Amtliches Bulletin · Video

«In der EU wird nämlich über die ganze Vegetationsperiode hinweg ein Durchschnitt gemessen, und dieser wird dann als Massstab für eine Überschreitung des Grenzwertes festgelegt.»

Auszug

Herr Bundesrat, können Sie bestätigen, dass wir im Vergleich zur EU auch unterschiedlich messen? In der EU wird nämlich über die ganze Vegetationsperiode hinweg ein Durchschnitt gemessen, und dieser wird dann als Massstab für eine Überschreitung des Grenzwertes festgelegt.

18.06.2026, 17:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei dieser Motion reden wir von Grenzwerten für Pestizide.»

Auszug

Geschätzter Herr Nationalrat Candan, es ist tatsächlich so, dass hier zwei Bereiche angesprochen werden. Bei dieser Motion reden wir von Grenzwerten für Pestizide. Das ist nicht dasselbe wie Grenzwerte für PFAS-Stoffe, von denen es mehrere Hundert gibt, die bedenklich sind.

18.06.2026, 17:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 54 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Art. 48a Absatz 4 der Gewässerschutzverordnung wie folgt anzupassen:1
    + 2 mehr
    • Ein Grenzwert gemäss Artikel 9 Absatz 3 GSchG gilt dann für Oberflächengewässer als wiederholt und verbreitet überschritten, wenn er:
    • mindestens in 20 Prozent aller untersuchten Gewässer überschritten wird;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Aktuell wird der Gewässerschutz mit verschiedenen Massnahmen gestärkt.
    • Dazu zählt insbesondere eine Änderung des Gewässerschutzgesetzes (GSchG) in Umsetzung der Motionen 20.3625 «Wirksamer Trinkwasserschutz durch Bestimmung der Zuströmbereiche», 20.4261 «Reduktion der Stickstoffeinträge aus Kläranlagen» und 20.4262 «Massnahmen zur Elimination von Mikroverunreinigungen bei allen Abwasserreinigungsanlagen».
    • Mit der Vorlage soll der Schutz des Trinkwassers deutlich verbessert werden.
    • Zusätzlich ist eine Revision der Gewässerschutzverordnung vorgesehen, mit der für weitere schädliche Stoffe Grenzwerte eingeführt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4589 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.6.2026 — Sommersession 2026 · 127:64
    ↩