«Die Mehrheit der Kommission beantragt, der parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben. Eine Minderheit Klopfenstein Broggini beantragt, der parlamentarischen Initiative Folge zu geben.»
«Denn 2014 wurde die Bundesverfassung dahin gehend abgeändert, dass die Benutzer einen angemessenen Beitrag zahlen sollen.»
Auszug
Wie bereits mein Vorredner gesagt hat, wurde die Initiative am 10. Februar 2025 vorgeprüft, und die Kommission hat auch [PAGE 513] diskutiert, was in der Bundesverfassung aufgeführt ist. Denn 2014 wurde die Bundesverfassung dahin gehend abgeändert, dass die Benutzer einen angemessenen Beitrag zahlen sollen.
«Liebe Kollegin, was ich denke, ist nicht so wichtig, da ich im Namen der Kommission spreche und die Kommission der Auffassung ist, dass die kantonalen oder kommunalen Behörden sehr wohl in diesem Bereich Angebote machen könnten. Manche Gemeinden bieten zum Beispiel Gutscheine an, etwa für Rabatte für Abonnenten…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Herr Cottier, Sie haben gesagt, dass die Kilometerkosten in den letzten Jahren gestiegen sind.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Herr Cottier, Sie haben gesagt, dass die Kilometerkosten in den letzten Jahren gestiegen sind. Aber in 13 Jahren ist der Preis des Generalabonnements in der zweiten Klasse um 24 Prozent gestiegen – und dieser Trend wird sich fortsetzen.
«Die Kommission schlägt vor, dieser parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben, das heisst, ihr nicht nachzukommen, aus drei Hauptgründen, nämlich aus rechtlichen Gründen, aus institutionellen Gründen, die mit dem Föderalismus zusammenhängen, und aus finanziellen Gründen. Zuerst, aus rechtlichen Gründen…»Automatisch übersetzt (Französisch)
Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Wo steht dieses Geschäft?
Hintergrund
Aus der Kommission
«Die Mehrheit der Kommission beantragt, der parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben. Eine Minderheit Klopfenstein Broggini beantragt, der parlamentarischen Initiative Folge zu geben.»
Dokumente
Ähnliche Geschäfte
Wer & was dazugehört