Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Florence BrenzikoferBLBasel-Landschaft reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Der in der Bundesverfassung in Art. 81 a Abs.2 zum Öffentlichen Verkehr verwendete Begriff «angemessen» ist im Personenbeförderungsgesetz (Bundesgesetz über die Personenbeförderung, Personenbeförderungsgesetz, PBG, SR 745.1) so als Maximalgrenze zu konkretisieren, dass die Ziele des Pariser Klimaabkommens und der Erhöhung des Modalsplits schneller erreicht werden.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission beantragt, der parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben. Eine Minderheit Klopfenstein Broggini beantragt, der parlamentarischen Initiative Folge zu geben.»

21.03.2025, 10:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Denn 2014 wurde die Bundesverfassung dahin gehend abgeändert, dass die Benutzer einen angemessenen Beitrag zahlen sollen.»

Auszug

Wie bereits mein Vorredner gesagt hat, wurde die Initiative am 10. Februar 2025 vorgeprüft, und die Kommission hat auch [PAGE 513] diskutiert, was in der Bundesverfassung aufgeführt ist. Denn 2014 wurde die Bundesverfassung dahin gehend abgeändert, dass die Benutzer einen angemessenen Beitrag zahlen sollen.

21.03.2025, 10:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Liebe Kollegin, was ich denke, ist nicht so wichtig, da ich im Namen der Kommission spreche und die Kommission der Auffassung ist, dass die kantonalen oder kommunalen Behörden sehr wohl in diesem Bereich Angebote machen könnten. Manche Gemeinden bieten zum Beispiel Gutscheine an, etwa für Rabatte für Abonnenten…»Automatisch übersetzt (Französisch)

21.03.2025, 10:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Cottier, Sie haben gesagt, dass die Kilometerkosten in den letzten Jahren gestiegen sind.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Cottier, Sie haben gesagt, dass die Kilometerkosten in den letzten Jahren gestiegen sind. Aber in 13 Jahren ist der Preis des Generalabonnements in der zweiten Klasse um 24 Prozent gestiegen – und dieser Trend wird sich fortsetzen.

21.03.2025, 10:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission schlägt vor, dieser parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben, das heisst, ihr nicht nachzukommen, aus drei Hauptgründen, nämlich aus rechtlichen Gründen, aus institutionellen Gründen, die mit dem Föderalismus zusammenhängen, und aus finanziellen Gründen. Zuerst, aus rechtlichen Gründen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

21.03.2025, 10:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der in der Bundesverfassung in Art. 81 a Abs.2 zum Öffentlichen Verkehr verwendete Begriff «angemessen» ist im Personenbeförderungsgesetz (Bundesgesetz über die Personenbeförderung, Personenbeförderungsgesetz, PBG, SR 745.1) so als Maximalgrenze zu konkretisieren, dass die Ziele des Pariser Klimaabkommens und der Erhöhung des Modalsplits schneller erreicht werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.459 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.3.2025 — Frühjahrssession 2025 · 127:62 (2 Enth.)
    ↩