
← Start24.4598 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Führerausweis Kategorie BE in Kategorie B
Integration der Prüfung für den Führerausweis Kategorie BE in die Kategorie B
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonErnst Wandfluh
EWSVP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion zur Anpassung der Führerausweisprüfungen eingereicht.
- Ziel: Prüfung für Kategorie BE in Kategorie B integrieren.
- Bundesrat sieht wichtige Unterschiede zwischen den Prüfungen.
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt bereits vor.
- Nächster Schritt: Prüfung des Entwurfs durch den Bundesrat.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Das Mitführen eines Anhängers der Kategorie BE ist wesentlich anspruchsvoller als das Führen eines Fahrzeuges der Kategorie B.
- Deshalb unterscheiden sich die beiden Führerprüfungen in wichtigen Punkten.
- So werden an der Prüfung für die Kategorie BE spezifische Kenntnisse und Fähigkeiten für das Fahren mit «BE-Anhängern» geprüft.
- Sollte die Prüfung für die Führerausweiskategorie BE in die Prüfung für die Kategorie B integriert werden, müsste die Kategorie B-Prüfung neu mit einem Anhänger abgelegt werden.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratMo.24.4602Anpassung der Prüfintervalle von Motorfahrzeugen der Kategorie B und für Anhänger bis 3,5 Tonnen
im NationalratA26.1042Nachweise über Qualifikationen / Berechtigungen im Bereich Mobilität
im NationalratMo.26.4523Verhältnismässigkeit der Lernphase – Ausnahmeregelung für Lernende ab 18 Jahren
+ 3 weitere
im NationalratMo.26.4648Einjährige Lernpflicht: Ausnahme für Berufstätige im Gewerbe und in Regionen ohne zumutbare ÖV-Erschliessung
im NationalratBRG26.078Bericht zur Abschreibung der Motionen 16.3066 Nantermod «Taxis, Uber und andere Fahrdienste. Für einen faireren …
im NationalratMo.26.4462Schweizer Fahrzeugbau nicht weiter benachteiligen – Zeit für eine nationale Kleinserien-Typengenehmigung
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört