Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4598 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Führerausweis Kategorie BE in Kategorie B

Integration der Prüfung für den Führerausweis Kategorie BE in die Kategorie B

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Motion zur Anpassung der Führerausweisprüfungen eingereicht.
  • Ziel: Prüfung für Kategorie BE in Kategorie B integrieren.
  • Bundesrat sieht wichtige Unterschiede zwischen den Prüfungen.
  • Stellungnahme zum Vorstoss liegt bereits vor.
  • Nächster Schritt: Prüfung des Entwurfs durch den Bundesrat.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zur Anpassung von Artikel 4 der Verkehrszulassungsverordnung zur Integration der Prüfung Führerausweis Kat.1
    + 2 mehr
    • BE in die Führerausweis Kat.
    • B vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Mitführen eines Anhängers der Kategorie BE ist wesentlich anspruchsvoller als das Führen eines Fahrzeuges der Kategorie B.
    • Deshalb unterscheiden sich die beiden Führerprüfungen in wichtigen Punkten.
    • So werden an der Prüfung für die Kategorie BE spezifische Kenntnisse und Fähigkeiten für das Fahren mit «BE-Anhängern» geprüft.
    • Sollte die Prüfung für die Führerausweiskategorie BE in die Prüfung für die Kategorie B integriert werden, müsste die Kategorie B-Prüfung neu mit einem Anhänger abgelegt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4598 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩