Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4602 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Prüfintervalle für Motorfahrzeuge anpassen

Anpassung der Prüfintervalle von Motorfahrzeugen der Kategorie B und für Anhänger bis 3,5 Tonnen

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Motion zur Verlängerung der Prüfintervalle für Fahrzeuge und Anhänger.
  • Ziel: Prüfintervalle auf 5 Jahre für Personenwagen und Anhänger bis 3,5t.
  • Bundesrat sieht keine Notwendigkeit für weitere Verlängerung aus Sicherheitsgründen.
  • Aktuelle Prüfintervalle wurden bereits 2017 angepasst.
  • Nächster Schritt: Weitere Diskussion im Parlament über die Motion.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zur Anpassung von Artikel 33 der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge mit dem Ziel zur Verlängerung der Prüfintervalle1
    + 2 mehr
    • für Personenwagen und Motorräder auf 5 Jahre
    • für Anhänger bis 3.5t auf 5 Jahre1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Prüfintervalle für Personenwagen und Motorräder gemäss Artikel 33 der Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS; SR 741.41) wurden bereits per 1. Februar 2017 verlängert.
    • Personenwagen und Motorräder sowie Anhänger mit einem Gesamtgewicht zwischen 0,75 t und 3,5 t müssen erstmals fünf Jahre, jedoch spätestens sechs Jahre nach der ersten Inverkehrsetzung, anschliessend nach drei Jahren, dann alle zwei Jahre geprüft werden.
    • Anhänger bis 0,75 t sind von der periodischen Prüfungspflicht ausgenommen.
    • Die Schweiz hat mittlerweile für Personenwagen, Lieferwagen und im Binnenverkehr eingesetzte Lastwagen längere Prüffristen als die EU.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4602 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩