
← Start24.4602 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Prüfintervalle für Motorfahrzeuge anpassen
Anpassung der Prüfintervalle von Motorfahrzeugen der Kategorie B und für Anhänger bis 3,5 Tonnen
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonErnst Wandfluh
EWSVP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion zur Verlängerung der Prüfintervalle für Fahrzeuge und Anhänger.
- Ziel: Prüfintervalle auf 5 Jahre für Personenwagen und Anhänger bis 3,5t.
- Bundesrat sieht keine Notwendigkeit für weitere Verlängerung aus Sicherheitsgründen.
- Aktuelle Prüfintervalle wurden bereits 2017 angepasst.
- Nächster Schritt: Weitere Diskussion im Parlament über die Motion.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zur Anpassung von Artikel 33 der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge mit dem Ziel zur Verlängerung der Prüfintervalle1
+ 2 mehr
- für Personenwagen und Motorräder auf 5 Jahre
- für Anhänger bis 3.5t auf 5 Jahre1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Die Prüfintervalle für Personenwagen und Motorräder gemäss Artikel 33 der Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS; SR 741.41) wurden bereits per 1. Februar 2017 verlängert.
- Personenwagen und Motorräder sowie Anhänger mit einem Gesamtgewicht zwischen 0,75 t und 3,5 t müssen erstmals fünf Jahre, jedoch spätestens sechs Jahre nach der ersten Inverkehrsetzung, anschliessend nach drei Jahren, dann alle zwei Jahre geprüft werden.
- Anhänger bis 0,75 t sind von der periodischen Prüfungspflicht ausgenommen.
- Die Schweiz hat mittlerweile für Personenwagen, Lieferwagen und im Binnenverkehr eingesetzte Lastwagen längere Prüffristen als die EU.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratMo.24.4598Integration der Prüfung für den Führerausweis Kategorie BE in die Kategorie B
im NationalratMo.26.4462Schweizer Fahrzeugbau nicht weiter benachteiligen – Zeit für eine nationale Kleinserien-Typengenehmigung
im NationalratBRG26.078Bericht zur Abschreibung der Motionen 16.3066 Nantermod «Taxis, Uber und andere Fahrdienste. Für einen faireren …
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört