Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4462 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Kleinserien-Typengenehmigung im Fahrzeugbau

Schweizer Fahrzeugbau nicht weiter benachteiligen – Zeit für eine nationale Kleinserien-Typengenehmigung

Eingereicht

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  1. Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
  3. Erster Rat
  4. Zweiter Rat
  5. Auftrag umsetzen
  6. Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Bundesrat soll Typengenehmigung für Kleinserienfahrzeuge einführen.
  • Ziel: Schweizer Fahrzeugbau nicht benachteiligen.
  • Betroffene Fahrzeugklassen: Lastwagen, Busse, Anhänger.
  • Motion wurde von Heinz TheilerSZSchwyz eingereicht.
  • Nächster Schritt: Prüfung und Diskussion im Parlament.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS) und der Typengenehmigungsverordnung (TGV) so anzupassen, dass eine nationale Kleinserien-Typengenehmigung für Lastwagen, Busse und Anhänger (Fahrzeugklassen M2, M3, N2, N3 und O) geschaffen wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4462 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Eingereicht
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