Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Brigitte CrottazVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme zur Motion 19.3660 angeführt, dass Verhütungsmittel weder der Prävention noch der Behandlung einer Krankheit dienten und ihre Vergütung folglich nicht unter die OKP falle.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Ich habe gelächelt, weil ich dachte, ich könnte nicht antworten, da es eine so präzise und spezifische Frage ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich danke Ihnen für Ihre Frage. Ich habe gelächelt, weil ich dachte, ich könnte nicht antworten, da es eine so präzise und spezifische Frage ist.

21.09.2026, 22:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundesrätin, Sie haben gesagt, das würde einen Präzedenzfall schaffen, der schädlich und lästig wäre.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Frau Bundesrätin, Sie haben gesagt, das würde einen Präzedenzfall schaffen, der schädlich und lästig wäre. Doch es gibt bereits einen solchen Präzedenzfall: Sie erinnern sich vielleicht daran, dass Ozempic, das ursprünglich zur Behandlung von Diabetes und nicht zur Gewichtsabnahme vorgesehen war, zu diesem Zweck eingesetzt wurde.

21.09.2026, 22:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat lädt Sie ein, die Motion abzulehnen, da er der Meinung ist, dass deren Annahme und die daraus resultierenden Folgen zu weit gingen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat lädt Sie ein, die Motion abzulehnen, da er der Meinung ist, dass deren Annahme und die daraus resultierenden Folgen zu weit gingen.

21.09.2026, 22:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Lassen Sie uns ein Missverständnis ausräumen: Meine Motion zielt nicht auf die Kostenübernahme der Verhütung ab.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Lassen Sie uns ein Missverständnis ausräumen: Meine Motion zielt nicht auf die Kostenübernahme der Verhütung ab. Sie fordert, dass, wenn ein verhütendes Medikament zur Behandlung einer Krankheit verschrieben wird, es in dieser Situation als das angesehen wird, was es ist, nämlich eine medizinische Behandlung, und dass es übernommen wird.

21.09.2026, 22:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme zur Motion 19.3660 angeführt, dass Verhütungsmittel weder der Prävention noch der Behandlung einer Krankheit dienten und ihre Vergütung folglich nicht unter die OKP falle.1
    + 2 mehr
    • Nun werden aber Verhütungsmittel nicht nur zur Empfängnisverhütung verschrieben, sondern auch zur Prävention oder Behandlung zahlreicher gynäkologischer Erkrankungen.
    • Ich beauftrage deshalb den Bundesrat, die notwendigen Schritte zu unternehmen, damit Verhütungsmittel von der OKP übernommen werden, wenn sie zur Behandlung einer Krankheit verschrieben werden; damit würde die Kostenübernahme bei Krankheit immer gleich gehandhabt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Anliegen dieser Motion sind nachvollziehbar, die Folgen bei einer Annahme der Motion gehen aber aus Sicht des Bundesrats zu weit.
    • Artikel 24 Absatz 1 Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) sieht einen abschliessenden Leistungskatalog vor.
    • Darunter fallen Kosten von Leistungen zur Diagnose und Behandlung bei Krankheit, von gewissen medizinischen Präventionsmassnahmen sowie von Leistungen bei Mutterschaft.
    • Die Empfangnisverhütung durch hormonelle Kontrazeptiva ist nicht Teil dieses Leistungskatalogs, da sie nach den zugelassenen Indikationen nicht der Behandlung einer Krankheit dient.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4625 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.9.2026 — Herbstsession 2026 · 90:103 (2 Enth.)
    ↩