Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4626 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Bekämpfung von Desinformation und Beeinflussungstätigkeiten. Der Bundesrat soll einen Antrag der Schweiz auf Beobachterstatus im G7 Rapid Response Mechanism prüfen

Überwiesen an den Bundesrat

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📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Heinz TheilerSZSchwyz reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Antrag der Schweiz auf Beobachterstatus im G7 Rapid Response Mechanism zu prüfen.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Ich nehme an, Ihre Sorge betrifft nicht die Desinformation an sich, sondern die Massnahmen gegen Desinformation, wenn ich Sie richtig verstanden habe.»

Auszug

Ich nehme an, Ihre Sorge betrifft nicht die Desinformation an sich, sondern die Massnahmen gegen Desinformation, wenn ich Sie richtig verstanden habe. Es ist so, dass wir im Moment prüfen, wie wir damit umgehen sollen. Der Begriff "Wahrheitsministerium", den Sie erwähnt haben, ist ein sehr gutes Beispiel.

12.03.2026, 10:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Sie einfach anfragen: Wer entscheidet am Schluss darüber, was Desinformation ist und was nicht?»

Auszug

Herr Bundesrat, persönlich finde ich die ganze Entwicklung dessen, was unter dem Begriff "Desinformation" läuft, sehr besorgniserregend, vor allem in der Europäischen Union. Ich möchte Sie einfach anfragen: Wer entscheidet am Schluss darüber, was Desinformation ist und was nicht?

12.03.2026, 10:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Beeinflussungsaktivitäten und Desinformationen, das zeigen allein Ihre Vorstösse, sind eine ernste Bedrohung für die Schweiz.»

Auszug

Beeinflussungsaktivitäten und Desinformationen, das zeigen allein Ihre Vorstösse, sind eine ernste Bedrohung für die Schweiz. Nationalrat Theiler hat darauf hingewiesen, dass sie bereits heute Realität sind. Sie können demokratische Prozesse und das Vertrauen in unsere Institutionen ernsthaft untergraben.

12.03.2026, 10:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist ja nicht so, Herr Theiler, dass dies der erste Vorstoss in diesem Parlament zum Themenblock Desinformation und Beeinflussungstätigkeiten wäre.»

Auszug

Es ist ja nicht so, Herr Theiler, dass dies der erste Vorstoss in diesem Parlament zum Themenblock Desinformation und Beeinflussungstätigkeiten wäre. Wir haben gestern im Rahmen der Debatte zur Sicherheit einen Vorstoss von Kollegin de Quattro zum gleichen Thema unterstützt und auch angenommen.

12.03.2026, 10:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Postulat wird von Herrn Tuena bekämpft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.03.2026, 10:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Antrag der Schweiz auf Beobachterstatus im G7 Rapid Response Mechanism zu prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4626 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.3.2026 — Frühjahrssession 2026 · 126:61
    ↩