Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4628 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Förderung des systemdienlichen Einsatzes strombasierter Erzeugung von Prozessenergie

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Art. 14a Abs. 1 nStromVG soll um Bst. c wie folgt zu ergänzen:1
    + 1 mehr
    • c) strombasierte Erzeugung von Prozessenergie bei industriellen Anwendungen, welche systemdienlich eingesetzt wird, um erneuerbare Energie indirekt zu speichern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Motion verlangt nicht nur die Befreiung vom Netzzuschlag (2,3 Rp./kWh), sondern die vollständige Befreiung vom Netznutzungsentgelt.
    • Pumpspeicherkraftwerke und Batterien (sofern sie bezogene Energie zurück ins Netz einspeisen) sind bei der Speicherung vom Netznutzungsentgelt befreit, da die gespeicherte Elektrizität nach der Rückspeisung ins Netz verbraucht wird und dem Netztarif unterliegt.
    • Das ist bei Anlagen, die Strom zur Wärmeerzeugung nutzen, nicht gegeben.
    • Für diese Umwandlung beanspruchen sie das Netz.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4628 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩