Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Andreas GafnerBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Gesetzesänderungen vorzunehmen, damit Absolventen von Universitäten und Hochschulen die Ausbildungs- und Studienkosten zurückbezahlen müssen, wenn sie nach Abschluss ihres Studiums nicht mindestens ein Arbeitspensum von 80 Prozent antreten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Gesetzesänderungen vorzunehmen, damit Absolventen von Universitäten und Hochschulen die Ausbildungs- und Studienkosten zurückbezahlen müssen, wenn sie nach Abschluss ihres Studiums nicht mindestens ein Arbeitspensum von 80 Prozent antreten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Regelung der Ausbildungs- und Studienkosten, der Stipendien sowie der Nutzerfinanzierung (z. B. Studiengebühren) und damit auch die Regelung einer allfälligen Rückerstattung von Ausbildungs- und Studienkosten sowie von Stipendien fällt in die Kompetenz der Hochschulen und ihrer kantonalen Träger bzw. der beiden ETH, des ETH-Rates und des Bundes als Eigner.
    • Über die Gewährung von Stipendien und Darlehen, die in der Begründung der vorliegenden Motion im Vordergrund stehen, entscheiden die kantonalen Stipendienstellen auf der Basis ihrer kantonalen Gesetzgebung.
    • Das vom Motionär genannte Leistungsprinzip gilt im schweizerischen Hochschulbereich und damit verbunden auch im Stipendienwesen.
    • Der Zugang zu Hochschulen erfordert das Bestehen einer Maturität (gymnasiale Maturität, Berufsmaturität, Fachmaturität) und der Fortschritt im Studium hängt von den Leistungen ab.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4637 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩