Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4644 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Kampf gegen Desinformation und Beeinflussungsaktivitäten. Schaffung einer interdisziplinären Koordinationsstelle für Lagebild und Gegenmassnahmen

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Heinz TheilerSZSchwyz reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine interdisziplinäre Koordinationsstelle für Lagebild und Gegenmassnahmen zum Kampf gegen Desinformation und Beeinflussungsaktivitäten zu schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«La motion a été retirée. Zurückgezogen - Retiré»

12.03.2026, 10:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bericht in Erfüllung des Postulates 22.3006 zeigt klar auf, dass Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation gegen die Schweiz bereits heute Realität sind.»

Auszug

Es geht in die gleiche Richtung weiter. Der Bericht in Erfüllung des Postulates 22.3006 zeigt klar auf, dass Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation gegen die Schweiz bereits heute Realität sind.

12.03.2026, 10:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine interdisziplinäre Koordinationsstelle für Lagebild und Gegenmassnahmen zum Kampf gegen Desinformation und Beeinflussungsaktivitäten zu schaffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat versteht die interdisziplinäre Koordinationsstelle als eine interdepartementale Koordinations- oder Arbeitsgruppe, im konkreten Fall geleitet durch das Staatssekretariat für Sicherheitspolitik (SEPOS), welche die Arbeiten in enger Zusammenarbeit mit anderen Stellen von Bund und Kantonen koordiniert, wie es der Bericht in Erfüllung des Postulates 22.3006 vorsieht.
    • Zu den Aufgaben gehören die Koordination und Analyse eines Lagebilds sowie die Vorbereitung allfälliger Massnahmen.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4644 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩