Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claudia FriedlSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung für mehr Transparenz und Gleichbehandlung bei der Information über die Trinkwasserqualität folgende Änderung des Lebensmittelgesetzes (SR 817.00) vorzulegen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich verstehe möglicherweise die Missverständnisse oder Unzufriedenheiten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich verstehe möglicherweise die Missverständnisse oder Unzufriedenheiten. Doch ich beginne mit den letzten Argumenten: Im März dieses Jahres hat Ihr Rat die Motion Michaud Gigon 25.3326, "Klärung des Informationspflicht-Umfangs der Trinkwasserverteilenden", angenommen.

21.09.2026, 23:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Sauberes Trinkwasser ist eine der wichtigsten Ressourcen, über welche wir verfügen.»

Auszug

Mit der vorliegenden Motion, welche ich von Frau alt Nationalrätin Friedl übernommen habe, möchte ich für mehr Transparenz und Gleichbehandlung bei der Information über die Trinkwasserqualität sorgen. Sauberes Trinkwasser ist eine der wichtigsten Ressourcen, über welche wir verfügen.

21.09.2026, 23:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Friedl Claudia wurde von Herrn Hasan Candan übernommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

21.09.2026, 23:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung für mehr Transparenz und Gleichbehandlung bei der Information über die Trinkwasserqualität folgende Änderung des Lebensmittelgesetzes (SR 817.00) vorzulegen:1
    + 2 mehr
    • Art. 24 Information der Öffentlichkeit
    • 1 Die zuständigen Behörden informieren die Öffentlichkeit insbesondere über:1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Eine sichere Trinkwasserversorgung sowie eine transparente Information darüber sind dem Bundesrat ein wichtiges Anliegen.
    • Aus diesem Grund unterstützt er die Verpflichtung, die Öffentlichkeit regelmässig über die Qualität des Trinkwassers zu informieren, mit Nachdruck.
    • Nach aktueller Gesetzgebung sind für diese Information jedoch nicht die Kantone, sondern die Wasserversorger zuständig.
    • So sind die Wasserversorger gemäss Artikel 5 der Verordnung des EDI über Trinkwasser sowie Wasser in öffentlich zugänglichen Bädern und Duschanlagen (TBDV; SR 817.022.11) verpflichtet, «die Zwischen- oder Endabnehmerinnen und -abnehmer mindestens einmal jährlich umfassend über die Qualität des Trinkwassers zu informieren».1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4645 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.9.2026 — Herbstsession 2026 · 71:117 (5 Enth.)
    ↩