
← Start24.4652 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Moderne und innovative Wirtschaftspolitik jenseits von Wachstum
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Franziska Ryser
FR
GRÜSGSt. Gallen reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, inwiefern die Wirtschaftspolitik ihrer Rolle zur Verbesserung des Wohlergehens der Menschen und des Planeten gewachsen ist.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, inwiefern die Wirtschaftspolitik ihrer Rolle zur Verbesserung des Wohlergehens der Menschen und des Planeten gewachsen ist.1
+ 1 mehr
- Der Bericht soll aufzeigen, mit welchen Innovationen sie künftig angemessen zur Bewältigung der neuen Herausforderungen beitragen kann, insbesondere zur erfolgreichen ökologischen Transformation, und zur langfristigen Sicherung von Wohlergehen in Zeiten stagnierenden Wirtschaftswachstums.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat hat den wirtschaftspolitischen Handlungsbedarf zuletzt in seinem Lagebericht zur Schweizer Volkswirtschaft vom 22. Mai 2024 analysiert.
- Der Bericht zeigt Stärken und Schwächen auf und gibt relevante Empfehlungen zu Verbesserungsmöglichkeiten wieder, unter anderem auch gestützt auf Empfehlungen der im Postulat erwähnten OECD.
- Der Bericht behandelt den Umgang mit zahlreichen im Postulat genannten Herausforderungen.
- Er analysiert die Rahmenbedingungen bezüglich der Umweltqualität, Klimaziele und Energiepolitik, nimmt eine Standortbestimmung zur demografischen Entwicklung, der Digitalisierung und dem Klimawandel vor und behandelt die Entwicklung der Einkommen in der Schweiz.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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