Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4669 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Referenzpreise für Arzneimittel mit gleicher Wirkstoffzusammensetzung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Stefan Müller-AltermattSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Revision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) vorzuschlagen, um ein Referenzpreissystem für Arzneimittel mit gleicher Wirkstoffzusammensetzung einzuführen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Das wurde erwähnt: 2021 hat das Parlament die Einführung eines Referenzpreissystems abgelehnt, und der Bundesrat hat 2024 auf Verordnungsstufe Massnahmen im Bereich der Medikamente mit abgelaufenem Patent ergriffen, um Generika und Biosimilars zu fördern und so zur Beherrschung der…»Automatisch übersetzt (Französisch)

21.09.2026, 23:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mit meiner Motion ein Thema wieder aufgreifen, welches wir schon ein paarmal hier drin behandelt haben und welches aus fast unerklärlichen Gründen - "Honni soit qui mal y pense!" - immer wieder gescheitert …»

Auszug

«Ich möchte mit meiner Motion ein Thema wieder aufgreifen, welches wir schon ein paarmal hier drin behandelt haben und welches aus fast unerklärlichen Gründen - "Honni soit qui mal y pense!" - immer wieder gescheitert ist, nämlich das Referenzpreissystem für Arzneimittel mit gleicher Wirkstoffzusammensetzung oder kurz…»

21.09.2026, 23:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Revision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) vorzuschlagen, um ein Referenzpreissystem für Arzneimittel mit gleicher Wirkstoffzusammensetzung einzuführen.1
    + 1 mehr
    • Nur dieser Referenzpreis wird von der OKP vergütet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist besorgt über die Entwicklung der Kosten und der Prämien in den letzten Jahren.
    • Im Arzneimittelbereich sind die Kosten in den letzten 10 Jahren über 50 Prozent gewachsen.
    • Das sind 15 Prozentpunkte mehr als das durchschnittliche Wachstum bei anderen Leistungen.
    • Hauptverantwortlich für dieses Wachstum sind insbesondere neue, sehr teure Arzneimittel zur Behandlung von Krebs, seltenen Erkrankungen und auch neue Medikamente zur Behandlung von Diabetes, Übergewicht und anderen chronischen Krankheiten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4669 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.9.2026 — Herbstsession 2026 · 104:87 (4 Enth.)
    ↩