Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Meret SchneiderZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, mit welchen Massnahmen die Rettung von Wildtieren, Findeltieren und verwahrlosten Heimtieren sichergestellt werden kann.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, mit welchen Massnahmen die Rettung von Wildtieren, Findeltieren und verwahrlosten Heimtieren sichergestellt werden kann.1
    + 1 mehr
    • Denkbar wäre, gestützt auf Art. 38 des Tierschutzgesetzes, einen verbindlichen Leistungsauftrag an die Kantone oder zuständige Organisationen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Tier-Rettungsdienste übernehmen eine wichtige Aufgabe im Namen des Tierwohls.
    • Das Be-treiben von Tier-Rettungsdiensten und deren Unterstützung ist jedoch keine Bundesaufgabe.
    • Daher kann der Bund keine entsprechenden Leistungsvereinbarungen mit Kantonen und Dritten abschliessen.
    • Art. 80 BV (SR 101) zielt auf den Schutz des einzelnen Tieres vor ungerechtfertigten Verhaltensweisen des Menschen ab (BBl 1997 I 1, 256).1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4674 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩