
← Start24.4680 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Gibt es ein Versorgungsproblem bei Menschen mit dauerhaftem Überwachungsbedarf?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Islam Alijaj
IASP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Ich bitte den Bundesrat daher um die Beantwortung folgender Fragen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ich bitte den Bundesrat daher um die Beantwortung folgender Fragen:1
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- Welche Möglichkeiten zur Finanzierung eines dauerhaften medizinischen Überwachungsbedarfs bestehen ausserhalb der medizinischen Massnahmen der IV?
- Gibt es eine Versorgungs- und Finanzierungslücke, welche behoben werden müsste?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Eine medizinische Langzeitüberwachung ist bei Personen notwendig, bei denen jederzeit eine lebensbedrohliche oder gesundheitsgefährdende Situation auftreten kann, die eine Intervention durch eine Pflegefachperson erfordert.1
+ 4 mehr
- In der Regel handelt es sich dabei um Personen mit einem von der Invalidenversicherung (IV) anerkannten Geburtsgebrechen.
- Die Kosten dieser medizinischen Massnahme werden daher grundsätzlich durch die IV erstattet.
- Sind die diesbezüglichen Anspruchsvoraussetzungen nicht oder nicht mehr erfüllt, gibt es verschiedene Möglichkeiten, die anfallenden Kosten von anderen Kostenträgern vergüten zu lassen.
- So sieht das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) in Artikel 27 vor, dass die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) bei Geburtsgebrechen, die nicht durch die IV gedeckt sind, die Kosten für die gleichen Leistungen wie bei Krankheit übernimmt.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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