Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4680 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Gibt es ein Versorgungsproblem bei Menschen mit dauerhaftem Überwachungsbedarf?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte den Bundesrat daher um die Beantwortung folgender Fragen:1
    + 2 mehr
    • Welche Möglichkeiten zur Finanzierung eines dauerhaften medizinischen Überwachungsbedarfs bestehen ausserhalb der medizinischen Massnahmen der IV?
    • Gibt es eine Versorgungs- und Finanzierungslücke, welche behoben werden müsste?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Eine medizinische Langzeitüberwachung ist bei Personen notwendig, bei denen jederzeit eine lebensbedrohliche oder gesundheitsgefährdende Situation auftreten kann, die eine Intervention durch eine Pflegefachperson erfordert.1
    + 4 mehr
    • In der Regel handelt es sich dabei um Personen mit einem von der Invalidenversicherung (IV) anerkannten Geburtsgebrechen.
    • Die Kosten dieser medizinischen Massnahme werden daher grundsätzlich durch die IV erstattet.
    • Sind die diesbezüglichen Anspruchsvoraussetzungen nicht oder nicht mehr erfüllt, gibt es verschiedene Möglichkeiten, die anfallenden Kosten von anderen Kostenträgern vergüten zu lassen.
    • So sieht das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) in Artikel 27 vor, dass die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) bei Geburtsgebrechen, die nicht durch die IV gedeckt sind, die Kosten für die gleichen Leistungen wie bei Krankheit übernimmt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4680 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩