Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.469 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Industriepolitik in der Verfassung verankern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas BurgherrAGAargau reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Die Bundesverfassung soll in Artikel 94 mit einem Absatz ergänzt werden, der einer Eidgenössischen Industriepolitik sehr enge Grenzen setzt (oder sie allenfalls sogar verbietet).1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die parlamentarische Initiative Burgherr verlangt, dass Artikel 94 der Bundesverfassung mit einem Absatz ergänzt werden soll, der einer eidgenössischen Industriepolitik sehr enge Grenzen setzt oder sie allenfalls sogar verbietet.»

Auszug

Die parlamentarische Initiative Burgherr verlangt, dass Artikel 94 der Bundesverfassung mit einem Absatz ergänzt werden soll, der einer eidgenössischen Industriepolitik sehr enge Grenzen setzt oder sie allenfalls sogar verbietet.

16.12.2025, 13:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Burgherr verzichtet darauf, den Minderheitsantrag seiner Gruppe vorzubringen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.12.2025, 13:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Dort müssen wir jetzt wirklich eingreifen, damit wir unser Land im Notfall wieder verteidigen können.»

Auszug

Kollege Glättli, danke für Ihre Frage. Ein solcher Vergleich ist nicht möglich. Wir haben die Armee zu Tode gespart. Dort müssen wir jetzt wirklich eingreifen, damit wir unser Land im Notfall wieder verteidigen können.

16.12.2025, 13:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe verstanden, dass es nicht um den Wein geht.»

Auszug

Ich habe verstanden, dass es nicht um den Wein geht. Aber geht es denn bei Ihrer Positionierung um die Kompensationsgeschäfte der Armee, mit denen wir die Rüstungsbeschaffungen, die Sie doch für so dringend nötig halten, massiv verteuern?

16.12.2025, 13:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin grundsätzlich gegen jegliche Förderungen, die nicht notwendig sind und die unsere Wirtschaft und unseren Staat schwächen.»

Auszug

Ich bin grundsätzlich gegen jegliche Förderungen, die nicht notwendig sind und die unsere Wirtschaft und unseren Staat schwächen.

16.12.2025, 13:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Bundesverfassung soll in Artikel 94 mit einem Absatz ergänzt werden, der einer Eidgenössischen Industriepolitik sehr enge Grenzen setzt (oder sie allenfalls sogar verbietet).1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.469 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.12.2025 — Wintersession 2025 · 132:62
    ↩