Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Manuela WeicheltZGZug reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Vergütung zur Aufbereitung von Mehrweginstrumenten so sicherzustellen, dass keine finanziellen Anreize bestehen, Einweginstrumente zu verwenden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Vergütung zur Aufbereitung von Mehrweginstrumenten so sicherzustellen, dass keine finanziellen Anreize bestehen, Einweginstrumente zu verwenden.1
    + 4 mehr
    • Alternativ sind die gesetzlichen Grundlagen so auszugestalten, dass der Einsatz von Mehrweginstrumenten in Praxen und Spitälern gesteigert wird und gemäss dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik auch Nachhaltigkeitskriterien aufgenommen werden.
    • Insbesondere:
    • Die MepV sowie weitere relevante Vorschriften, um Nachhaltigkeitsaspekte zu berücksichtigen.
    • Die «Schweizerische Gute Praxis für die Aufbereitung von Medizinprodukten» und darin jene Angaben für die semikritischen Instrumenten, um Patientensicherheit und Hygiene zu gewährleisten, ohne unverhältnismässige Anforderungen zu stellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Heilmittelgesetz (HMG; SR 812.21) und die dazugehörigen Verordnungen (insbesondere die Medizinprodukteverordnung [MepV]; SR 812.213) haben den Zweck der Produkt- und Patientensicherheit.
    • Diese rechtlichen Grundlagen stellen sicher, dass nur qualitativ hochstehende, sichere und wirksame Heilmittel in Verkehr gebracht werden, und regeln den Umgang mit Arzneimitteln und Medizinprodukten.
    • Auf EU-Ebene gibt es mit der Ecodesign for Sustainable Products Regulation (ESPR; www.eur-lex.europa.eu > EUR-Lex-Startseite > Verordnung-EU-2024/1781) seit 2024 eine Verordnung, die zum Ziel hat, die allgemeine Nachhaltigkeit von Produkten auf dem EU-Markt zu verbessern.
    • Basierend darauf wird die EU-Kommission Anpassungen an der Medical Device Regulation (MDR) vornehmen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4690 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩