Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.7415 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Massenzustrom-Richtlinie der EU

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martina BircherAGAargau reicht Fragestunde.
  • Der Bundesrat hat immer wieder argumentiert, dass er den Schutzstatus S in Anlehnung an die Massenzustrom-Richtlinien der EU „halten“ muss und „Alleingänge“ nicht zielführend seien.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link

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📡 Stimmen & Zitate3

«Der Bundesrat hat sich dazu noch nicht geäussert.»

Auszug

Danke für die Nachfrage, Frau Bircher. Das kann ich so nicht bestätigen. Der Bundesrat hat sich dazu noch nicht geäussert.

10.06.2024, 17:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Geschätzter Herr Bundesrat, würde die Schweiz, wenn die EU jetzt davon ausgeht, dass sie den Ukrainern ein Bleiberecht gewährt, dann unter Umständen mitziehen, sodass der S-Status somit nicht mehr rückkehrorientiert …»

Auszug

«Geschätzter Herr Bundesrat, würde die Schweiz, wenn die EU jetzt davon ausgeht, dass sie den Ukrainern ein Bleiberecht gewährt, dann unter Umständen mitziehen, sodass der S-Status somit nicht mehr rückkehrorientiert wäre?»

10.06.2024, 17:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Die EU-Kommission hat angekündigt, den EU-Mitgliedstaaten im Juni einen Vorschlag für eine Verlängerung des temporären Schutzes zu präsentieren.»

Auszug

Geschätzte Frau Nationalrätin Bircher, die Diskussionen auf EU-Ebene zur Zukunft des temporären Schutzes nach dem 4. März 2025 laufen. Die EU-Kommission hat angekündigt, den EU-Mitgliedstaaten im Juni einen Vorschlag für eine Verlängerung des temporären Schutzes zu präsentieren.

10.06.2024, 17:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat immer wieder argumentiert, dass er den Schutzstatus S in Anlehnung an die Massenzustrom-Richtlinien der EU „halten“ muss und „Alleingänge“ nicht zielführend seien.1
    + 3 mehr
    • Bekanntlich können die Massenzustrom-Richtlinien der EU nur 3 Jahre gelten und laufen im Frühjahr 2025 aus.
    • Wie wird die Schweiz auf die Beendigung der Massenzustrom-Richtlinie im Frühjahr 2025 bezüglich Schutzstatus S reagieren?
    • Hat dieser EU Entscheid Auswirkungen auf die Schweiz?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.7415 — abgerufen 18.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩