
← Start24.7429 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Heimatreisen in die Ukraine von Personen, die wegen des Kriegs aus der Ukraine geflüchtet sind
Erledigt
Eingereicht vonPascal Schmid
PSSVP
TGThurgau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Pascal Schmid
PSSVP
TGThurgau reicht Fragestunde.
- Immer wieder wird über Ukrainer berichtet, die als Schutzbedürftige in der Schweiz leben, aber dennoch Reisen in die Ukraine unternehmen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Immer wieder wird über Ukrainer berichtet, die als Schutzbedürftige in der Schweiz leben, aber dennoch Reisen in die Ukraine unternehmen.1
+ 4 mehr
- Halten sich Schutzbedürftige wiederholt oder längere Zeit im Heimatland auf, kann der Schutzstatus S entzogen werden.
- Als länger gelten in der Regel 15 Tage (Art. 78 Abs. 1 lit. c AsylG; Art. 51 AsylV 1).
- Von wie vielen solchen Fällen hat das SEM Kenntnis?
- Wie viele Entzüge wurden wegen a.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Seit dem 1. März 2022 hat das Staatssekretariat für Migration (SEM) in 103 Fällen den vorübergehenden Schutz widerrufen (Stand 30. April 2024).1
+ 2 mehr
- Die gesetzlichen Widerrufsgründe sind das Erschleichen des vorübergehenden Schutzes, Straffälligkeit, Heimatreise sowie der Aufenthalt im Drittstaat (Art. 78 AsylG).
- Der spezifische Grund für eine Aufhebung wird im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) nicht erfasst, weshalb das SEM keine Kenntnis der Anzahl Fälle des Widerrufs aufgrund von Heimatreisen hat.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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