
← Start24.7586 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 In Europa sind aktuell offensichtlich mehr Grenzkontrollen notwendig. Auch in der Schweiz. Wann handelt der Bundesrat?
Erledigt
Eingereicht vonRoland Rino Büchel
RBSVP
SGSt. Gallen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Roland Rino Büchel
RBSVP
SGSt. Gallen reicht Fragestunde.
- Offenbar ist es trotz "Schengen" möglich, Grenzkontrollen durchzuführen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Offenbar ist es trotz "Schengen" möglich, Grenzkontrollen durchzuführen.1
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- Neu kontrolliert zum Beispiel die deutsche Polizei an allen Landgrenzen.
- Welche Länder im Schengen-Raum führen an ihren Landesgrenzen (zumindest vorübergehende) Grenzkontrollen durch?
- Wenn es möglich ist, Grenzkontrollen im Schengen-Raum durchzuführen, warum handelt die Schweiz nicht?
- Wann werden in der Schweiz Grenzkontrollen eingeführt?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- La Suisse a pris connaissance de la décision des autorités allemandes du 9 septembre 2024 de réintroduire les contrôles à l’entier de ses frontières et reste en contact régulier avec ses homologues allemands.1
+ 4 mehr
- Le Conseil fédéral continuera d'analyser l'évolution de la situation et suivra en permanence les éventuelles conséquences.
- La décision de réintroduire les contrôles aux frontières intérieures au sein de l’espace Schengen relève de la compétence de chaque Etat membre.
- Selon le Code frontières Schengen, la réintroduction des contrôles est possible en dernier recours, lorsque la sécurité intérieure ou l'ordre public d'un État Schengen est sérieusement menacé.
- Des prolongations sont possibles si la menace persiste.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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