Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.7761 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Wird der Bundesrat endlich etwas gegen den Sender RT und die anderen Medien, die russische Propaganda verbreiten, unternehmen?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Nicolas WalderGEGenf reicht Fragestunde.
  • Vor kurzem hat Meta die russischen Medien auf seinen Plattformen verboten, um die Nutzerinnen und Nutzer vor den feindlichen Einflussversuchen dieser Medien zu schützen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Vor kurzem hat Meta die russischen Medien auf seinen Plattformen verboten, um die Nutzerinnen und Nutzer vor den feindlichen Einflussversuchen dieser Medien zu schützen.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat es abgelehnt, die Sanktionen der EU, die vorsehen, den Sender RT und die anderen russischen Medien zu verbieten, zu übernehmen.
    • Er hat damit argumentiert, dass es wirkungsvoller sei, den wahrheitswidrigen und schädlichen Aussagen mit Tatsachen entgegenzutreten, als ihre Verbreitung zu verbieten.
    • Ist der Bundesrat nicht auch der Meinung, dass es nun an der Zeit ist, die Schraube anzuziehen?
    • Welche Unterstützung kann der Bundesrat diejenigen, die sich für die Bekämpfung dieser Propaganda einsetzen, sonst bieten?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.1
    + 1 mehr
    • (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.7761 — abgerufen 18.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩