
← Start24.7945 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Will der Bundesrat die immerwährende und umfassende Neutralität nun vollends aufgeben?
Erledigt
Eingereicht vonThomas Aeschi
TASVP
ZGZug
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📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas Aeschi
TASVP
ZGZug reicht Fragestunde.
- Am 20. November 2024 gab der Bundesrat bekannt, dass die Schweiz am nächsten Crisis Management Exercise (CMX) der NATO im 1. Quartal 2025 teilnehmen werde.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Am 20. November 2024 gab der Bundesrat bekannt, dass die Schweiz am nächsten Crisis Management Exercise (CMX) der NATO im 1. Quartal 2025 teilnehmen werde.1
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- Die Übung ist als sogenannte Artikel-5-Übung klassiert: Geprobt wird nicht weniger als der Bündnisfall – mit Russland als Aggressor.
- Der Entscheid fiel im Bundesrat mit 5 gegen 2 Stimmen (Albert Rösti und Guy Parmelin).
- Ist der Bundesrat nun offensichtlich bereit, die immerwährende und umfassende Neutralität vollends aufzugeben?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Teilnahme an der Übung ist mit der Neutralität vereinbar.1
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- Es werden keine Verpflichtungen geschaffen oder Sachzwänge eingegangen.
- Angesichts der verschlechterten Sicherheitslage in Europa muss die Schweiz ihre eigene Verteidigungsfähigkeit und die internationale Kooperation stärken.
- Diese beiden Bestrebungen bedingen und verstärken einander.
- Für beide wesentlich ist das gemeinsame Üben.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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