Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.7945 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Will der Bundesrat die immerwährende und umfassende Neutralität nun vollends aufgeben?

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas AeschiZGZug reicht Fragestunde.
  • Am 20. November 2024 gab der Bundesrat bekannt, dass die Schweiz am nächsten Crisis Management Exercise (CMX) der NATO im 1. Quartal 2025 teilnehmen werde.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 20. November 2024 gab der Bundesrat bekannt, dass die Schweiz am nächsten Crisis Management Exercise (CMX) der NATO im 1. Quartal 2025 teilnehmen werde.1
    + 3 mehr
    • Die Übung ist als sogenannte Artikel-5-Übung klassiert: Geprobt wird nicht weniger als der Bündnisfall – mit Russland als Aggressor.
    • Der Entscheid fiel im Bundesrat mit 5 gegen 2 Stimmen (Albert Rösti und Guy Parmelin).
    • Ist der Bundesrat nun offensichtlich bereit, die immerwährende und umfassende Neutralität vollends aufzugeben?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Teilnahme an der Übung ist mit der Neutralität vereinbar.1
    + 4 mehr
    • Es werden keine Verpflichtungen geschaffen oder Sachzwänge eingegangen.
    • Angesichts der verschlechterten Sicherheitslage in Europa muss die Schweiz ihre eigene Verteidigungsfähigkeit und die internationale Kooperation stärken.
    • Diese beiden Bestrebungen bedingen und verstärken einander.
    • Für beide wesentlich ist das gemeinsame Üben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.7945 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩