Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.8015 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Welche ersten Lehren lassen sich aus dem Bundesgerichtsentscheid zur Abstimmung über die AHV 21 ziehen?

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Raphaël MahaimVDWaadt reicht Fragestunde.
  • Am 12. Dezember 2024 wird sich das Bundesgericht zur Gültigkeit der Abstimmung über die AHV 21 äussern, dies vor dem Hintergrund der verfassungsmässig garantierten politischen Rechte.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 12. Dezember 2024 wird sich das Bundesgericht zur Gültigkeit der Abstimmung über die AHV 21 äussern, dies vor dem Hintergrund der verfassungsmässig garantierten politischen Rechte.1
    + 1 mehr
    • Welche Lehren zieht der Bundesrat – unabhängig vom Entscheid des Bundesgerichts – aus diesem Verfahren, insbesondere in Bezug auf seine Verpflichtungen in Abstimmungskampagnen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.1
    + 1 mehr
    • (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.8015 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩