
← Start24.8015 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Welche ersten Lehren lassen sich aus dem Bundesgerichtsentscheid zur Abstimmung über die AHV 21 ziehen?
Erledigt
Eingereicht vonRaphaël Mahaim
RM
GRÜVDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Raphaël Mahaim
RM
GRÜVDWaadt reicht Fragestunde.
- Am 12. Dezember 2024 wird sich das Bundesgericht zur Gültigkeit der Abstimmung über die AHV 21 äussern, dies vor dem Hintergrund der verfassungsmässig garantierten politischen Rechte.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Am 12. Dezember 2024 wird sich das Bundesgericht zur Gültigkeit der Abstimmung über die AHV 21 äussern, dies vor dem Hintergrund der verfassungsmässig garantierten politischen Rechte.1
+ 1 mehr
- Welche Lehren zieht der Bundesrat – unabhängig vom Entscheid des Bundesgerichts – aus diesem Verfahren, insbesondere in Bezug auf seine Verpflichtungen in Abstimmungskampagnen?1
📎 Quellen · 1
- ✓
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört