«Der Gegenstand ist bereit für die Schlussabstimmung. [SEITE 2419]»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Ich kann Ihnen im Namen des Bundesrates empfehlen, diesem Antrag zuzustimmen.»
Auszug
Ich kann Ihnen im Namen des Bundesrates empfehlen, diesem Antrag zuzustimmen. Das gibt dem Bundesrat eine zusätzliche Möglichkeit und Flexibilität, die aber nur in seltenen Fällen zum Zuge kommen wird.
«Ich hatte vom Damaszener Weg gesprochen, um die Bekehrung des Bundesrates zur Variante des Ständerates zu beschreiben.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Ich hatte vom Damaszener Weg gesprochen, um die Bekehrung des Bundesrates zur Variante des Ständerates zu beschreiben. Es geht um die Anzahl der bewaffneten Militärangehörigen, die der Bundesrat ohne Zustimmung des Parlaments für eine Dauer von mehr als drei Wochen aufstellen kann.
«Ich kann Sie in aller Kürze über das Resultat der Einigungsverhandlungen informieren.»
Auszug
Ich kann Sie in aller Kürze über das Resultat der Einigungsverhandlungen informieren. Zur Debatte standen noch zwei Anträge: der Beschluss des Ständerates und der Beschluss des Nationalrates bzw. ursprünglich der Entwurf des Bundesrates zu Artikel 70 Absatz 3 des Militärgesetzes.
«1. Bundesgesetz über die Armee und Militärverwaltung 1. Loi fédérale sur l'armée et l'administration militaire Art. 70 Abs. 3 Antrag der Einigungskonferenz Der Bundesrat kann ohne Genehmigung der Bundesversammlung …»
Auszug
«1. Bundesgesetz über die Armee und Militärverwaltung 1. Loi fédérale sur l'armée et l'administration militaire Art. 70 Abs. 3 Antrag der Einigungskonferenz Der Bundesrat kann ohne Genehmigung der Bundesversammlung gleichzeitig höchstens 36 bewaffnete Angehörige der Armee für länger als drei Wochen dauernde Einsätze au…»
Amtliches Bulletin · 162 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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