Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.036 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Militärgesetz, Verordnung der Bundesversammlung über die Verwaltung der Armee und Armeeorganisation. Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Militärgesetz, Verordnung der Bundesversammlung über die Verwaltung der Armee und Armeeorganisation.
  • Ständerat 18.06.2025: Armee soll maximalen Bestand für gewisse Zeit überschreiten können
  • Nationalrat 15.12.2025: Debatte in Stände- und Nationalrat, 17.12.20251

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Gegenstand ist bereit für die Schlussabstimmung. [SEITE 2419]»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.12.2025, 16:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann Ihnen im Namen des Bundesrates empfehlen, diesem Antrag zuzustimmen.»

Auszug

Ich kann Ihnen im Namen des Bundesrates empfehlen, diesem Antrag zuzustimmen. Das gibt dem Bundesrat eine zusätzliche Möglichkeit und Flexibilität, die aber nur in seltenen Fällen zum Zuge kommen wird.

17.12.2025, 16:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich hatte vom Damaszener Weg gesprochen, um die Bekehrung des Bundesrates zur Variante des Ständerates zu beschreiben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich hatte vom Damaszener Weg gesprochen, um die Bekehrung des Bundesrates zur Variante des Ständerates zu beschreiben. Es geht um die Anzahl der bewaffneten Militärangehörigen, die der Bundesrat ohne Zustimmung des Parlaments für eine Dauer von mehr als drei Wochen aufstellen kann.

17.12.2025, 16:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann Sie in aller Kürze über das Resultat der Einigungsverhandlungen informieren.»

Auszug

Ich kann Sie in aller Kürze über das Resultat der Einigungsverhandlungen informieren. Zur Debatte standen noch zwei Anträge: der Beschluss des Ständerates und der Beschluss des Nationalrates bzw. ursprünglich der Entwurf des Bundesrates zu Artikel 70 Absatz 3 des Militärgesetzes.

17.12.2025, 16:01 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Bundesgesetz über die Armee und Militärverwaltung 1. Loi fédérale sur l'armée et l'administration militaire Art. 70 Abs. 3 Antrag der Einigungskonferenz Der Bundesrat kann ohne Genehmigung der Bundesversammlung …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über die Armee und Militärverwaltung 1. Loi fédérale sur l'armée et l'administration militaire Art. 70 Abs. 3 Antrag der Einigungskonferenz Der Bundesrat kann ohne Genehmigung der Bundesversammlung gleichzeitig höchstens 36 bewaffnete Angehörige der Armee für länger als drei Wochen dauernde Einsätze au…»

17.12.2025, 16:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 162 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Ausserdem verankert der Bundesrat die Grundzüge von Kompensationsgeschäften im Rahmen von Beschaffungen im Ausland im Militärgesetz.1234
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 07.03.2025
    • Weiter enthält die Vorlage eine Übergangsbestimmung, die das Überschreiten des vorgegebenen Effektivbestandes der Armee unter bestimmten Umständen vorübergehend erlaubt.
    • Der Stellenwert betreffend die Vereinbarkeit von Militärdienst, Berufs- und Privatleben hat zugenommen und wird weiter zunehmen.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-S, SiK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Eidgenössische Räte uneins bei Dauer der Rekrutenschulen15
    + 3 mehr
    • Das sagte der Sprecher der vorberatenden Kommission in der kleinen Kammer, Werner Salzmann (SVP/BE).
    • Darin sind sich die eidgenössischen Räte einig.
    • Noch uneins sind sie sich aber bei der Frage, ob im Gesetz eine Mindestdauer für diese Grundausbildung von Soldatinnen und Soldaten festgeschrieben werden soll.15
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Debatte Ständerat1
    + 1 mehr
    • Debatte Ständerat.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 131 Ja / 62 Nein / 1 Enth.15
    + 3 mehr
    • Darauf haben sich die eidgenössischen Räte geeinigt und damit nach langem Ringen eine Revision des Militärgesetzes abgeschlossen.
    • Stände- und Nationalrat stimmten am Mittwoch dem Vorschlag der Einigungskonferenz der beiden Räte zu, womit die letzte Differenz bei der Behandlung dieser Revision beseitigt wurde.
    • Der Ständerat sprach sich zuletzt bei diesen Assistenzdienst-Einsätzen im Ausland für die Zahl von maximal 50 Soldatinnen und Soldaten aus, der Nationalrat für höchstens 18.15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Der Ständerat sprach sich zuletzt bei diesen Assistenzdienst-Einsätzen im Ausland für die Zahl von maximal 50 Soldatinnen und Soldaten aus, der Nationalrat für höchstens 18.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 6
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.036 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6↩