Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.049 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Mobilitätsdateninfrastruktur (MODIG). Bundesgesetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Ständerats · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab

Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.

  1. Erster Rat und Kommission
    Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt.
  2. Zweiter Rat und Kommission
    Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen.
  3. Differenzen bereinigen
    Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern.
  4. Abschluss nach Erlassform
    Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Mobilitätsdateninfrastruktur (MODIG).
  • Bundesgesetz.
  • Nationalrat 09.03.2026: Debatte Nationalrat
  • Nationalrat 23.09.2026: Auskünfte1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

+ 3 weitere
📡 Stimmen & Zitate5

«Das Geschäft geht an den Ständerat zurück.»

23.09.2026, 12:26 · Amtliches Bulletin · Video

«2. Bundesbeschluss über einen Verpflichtungskredit für die erste Phase der Mobilitätsdateninfrastruktur für die Jahre 2028-2031 2. Arrêté fédéral portant allocation d'un crédit d'engagement destiné à la première phase …»

Auszug

«2. Bundesbeschluss über einen Verpflichtungskredit für die erste Phase der Mobilitätsdateninfrastruktur für die Jahre 2028-2031 2. Arrêté fédéral portant allocation d'un crédit d'engagement destiné à la première phase de l'infrastructure des données sur la mobilité pour les années 2028-2031»

23.09.2026, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir stimmen über den Nichteintretensantrag der Minderheit Schnyder Markus zu den Entwürfen 1 und 2 ab. 1. Bundesgesetz über die Mobilitätsdateninfrastruktur 1. Loi fédérale concernant l'infrastructure de données sur la …»

Auszug

«Wir stimmen über den Nichteintretensantrag der Minderheit Schnyder Markus zu den Entwürfen 1 und 2 ab. 1. Bundesgesetz über die Mobilitätsdateninfrastruktur 1. Loi fédérale concernant l'infrastructure de données sur la mobilité»

23.09.2026, 12:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates schlägt vor, die Entscheidung des Nationalrates von März zu bestätigen und in die Sache des Bundesgesetzes über die Mobilitätsdatensammelstelle einzusteigen. Wie von der Kollegin Schaffner bereits sehr gut erklärt wurde, sieht der Entwurf vor…»Automatisch übersetzt (Italienisch)

23.09.2026, 12:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde Ihnen noch kurz die Stellungnahme der KVF-N bekannt geben; es wird Sie nicht überraschen, dass Sie vieles bereits gehört haben.»

Auszug

Ich werde Ihnen noch kurz die Stellungnahme der KVF-N bekannt geben; es wird Sie nicht überraschen, dass Sie vieles bereits gehört haben.

23.09.2026, 12:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 71 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Damit sollen Infrastruktur und Angebote effizienter geplant, betrieben und genutzt werden.1234
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 14.05.2025
    • Er schlägt den Aufbau einer nationalen Mobilitätsdateninfrastruktur vor.
    • Die entsprechende Gesetzesvorlage hat er an seiner Sitzung vom 14. Mai 2025 zuhanden des Parlaments verabschiedet.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-S, KVF-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Debatte Nationalrat15
    + 1 mehr
    • Debatte Nationalrat.15
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat gegen Idee einer nationalen Mobilitätsdateninfrastruktur1
    + 3 mehr
    • Mit 25 zu 20 Stimmen respektive 27 zu 17 Stimmen bei einer Enthaltung trat sie nicht auf die Vorlagen zu den Gesetzesänderungen und zum Finanzierungsbeschluss ein.
    • "Insgesamt überzeugt das Konstrukt nicht, um den BIF und den NAF mit neuen Ausgaben zu belasten", sagte Jakob Stark (SVP/TG).
    • Dieser Meinung ist der Ständerat.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 117 Ja / 54 Nein / 2 Enth.15
    + 1 mehr
    • Abweichung Auskünfte Sekretariat der Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) kvf.ctt@parl.admin.ch Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF)15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • In Kommission des Ständerats1
    + 1 mehr
    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

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+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.049 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · In Kommission des Ständerats
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩