Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.051 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Internationaler automatischer Informationsaustausch betreffend Lohndaten. Bundesgesetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Internationaler automatischer Informationsaustausch betreffend Lohndaten.
  • Bundesgesetz.
  • Nationalrat 08.09.2025: Der Nationalrat hat den Gesetzesentwurf in der Gesamtabstimmung mit 128 zu 64 Stimmen angenommen.
  • Ständerat 10.12.2025: Debatte Ständerat1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Art. 20-22 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national Angenommen - Adopté»

10.12.2025, 09:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch ich möchte Ihnen beliebt machen, hier der Minderheit zuzustimmen und dem Nationalrat zu folgen.»

Auszug

Auch ich möchte Ihnen beliebt machen, hier der Minderheit zuzustimmen und dem Nationalrat zu folgen. Mit der Kommission für Rechtsfragen waren wir in Bellinzona, um uns einen Überblick über die Strafverfolgungssituation in unserem Land zu verschaffen.

10.12.2025, 09:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Vorab: Ich begrüsse dieses Gesetz und den Austausch der Daten.»

Auszug

Vorab: Ich begrüsse dieses Gesetz und den Austausch der Daten. Sie sind nötig, um die Besteuerung der flexiblen Telearbeit auch zwischen diesen beiden Staaten zu regeln. Das ist eine gute Sache. Dass der Austausch von Lohndaten notwendig ist, versteht sich von selber.

10.12.2025, 09:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Artikel 19 betrifft die strafrechtlichen Konsequenzen einer Verletzung der Pflicht des Arbeitgebers durch die Meldung der Lohnangaben an die Steuerbehörden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Artikel 19 betrifft die strafrechtlichen Konsequenzen einer Verletzung der Pflicht des Arbeitgebers durch die Meldung der Lohnangaben an die Steuerbehörden.

10.12.2025, 09:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Antrag der Minderheit Regazzi ist zurückgezogen worden. Angenommen gemäss Antrag der Mehrheit Adopté selon la proposition de la majorité Art. 2-18 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates …»

Auszug

«Der Antrag der Minderheit Regazzi ist zurückgezogen worden. Angenommen gemäss Antrag der Mehrheit Adopté selon la proposition de la majorité Art. 2-18 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil nat…»

10.12.2025, 09:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 31 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Damit schlägt der Bundesrat vor, die gesetzliche Grundlage für die Umsetzung des Informationsaustausches zu schaffen, den die Schweiz in Abkommen mit Frankreich und Italien vereinbart hat.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 14.05.2025
    • Im Dezember 2020 haben die Schweiz und Italien neue Regeln für die Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern vereinbart.
    • Im Juni 2023 haben die Schweiz und Frankreich ein Abkommen unterzeichnet, das die Besteuerung von Telearbeit regelt.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-S, WAK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Der Nationalrat hat den Gesetzesentwurf in der Gesamtabstimmung mit 128 zu 64 Stimmen angenommen.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Debatte Ständerat1
    + 1 mehr
    • Debatte Ständerat.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 126 Ja / 66 Nein / 1 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.051 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩