Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.054 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Gesetz zu Arbeitsbedingungen in der Pflege

Bundesgesetz über die Arbeitsbedingungen in der Pflege sowie Änderung des Gesundheitsberufegesetzes

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab

Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.

  1. Erster Rat und Kommission
    Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt.
  2. Zweiter Rat und Kommission
    Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen.
  3. Differenzen bereinigen
    Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern.
  4. Abschluss nach Erlassform
    Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Bundesrat legt Gesetz zur Verbesserung der Pflegearbeitsbedingungen vor.
  • Ziel: Frühzeitige Berufsaustritte reduzieren und Pflege stärken.
  • Änderung des Gesundheitsberufegesetzes für bessere Entwicklungsmöglichkeiten.
  • Nationalrat diskutiert Gesetzesentwurf zur Umsetzung der Pflegeinitiative.
  • Gesetz soll die Qualität der Pflege langfristig sichern.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

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📡 Stimmen & Zitate5

«Der Gegenstand geht an den Ständerat. Schluss der Sitzung um 18.30 Uhr. Die Sitzung ist um 18.30 Uhr geschlossen. [SEITE 750]»Automatisch übersetzt (Französisch)

28.04.2026, 20:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ziff. 4, 5 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates [PAGE 749] Ch. 4, 5 Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté»

28.04.2026, 20:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Art. 28 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté 2. Bundesgesetz über die Gesundheitsberufe 2. Loi fédérale sur …»

Auszug

«Art. 28 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté 2. Bundesgesetz über die Gesundheitsberufe 2. Loi fédérale sur les professions de la santé Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décid…»

28.04.2026, 20:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Art. 27 Ziff. 2 Titel, Ziff. 2 Art. 58hbis Antrag der Minderheit (Porchet, Crottaz, Gysi Barbara, Hässig Patrick, Marti Samira, Piller Carrard, Rumy, Weichelt, Wyss) Titel Bundesgesetz über die Krankenversicherung vom …»

Auszug

«Art. 27 Ziff. 2 Titel, Ziff. 2 Art. 58hbis Antrag der Minderheit (Porchet, Crottaz, Gysi Barbara, Hässig Patrick, Marti Samira, Piller Carrard, Rumy, Weichelt, Wyss) Titel Bundesgesetz über die Krankenversicherung vom 18. März 1994 Art. 58hbis Titel Massnahmen des Bundesrates, der Leistungserbringer und der Personalve…»

28.04.2026, 20:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Art. 25, 26 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté Art. 27 Ziff. 2 Titel, Ziff. 2 Art. 39 Abs. 1ter Antrag der …»

Auszug

«Art. 25, 26 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté Art. 27 Ziff. 2 Titel, Ziff. 2 Art. 39 Abs. 1ter Antrag der Minderheit (Hässig Patrick, Crottaz, Durrer, Gysi Barbara, Hess Lorenz, Marti Samira, Piller Carrard…»

28.04.2026, 20:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 151 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Er hat dazu ein neues Bundesgesetz erarbeitet, das mit Regelungen in zehn Bereichen die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessert.1234
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 21.05.2025
    • Er will damit die Zahl der frühzeitigen Berufsaustritte reduzieren.
    • Mit einer Änderung des Gesundheitsberufegesetzes will der Bundesrat zudem die beruflichen Entwicklungsmöglichkeiten für Pflegefachpersonen verbessern.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will Pflegeinitiative mit entschlacktem Gesetz umsetzen18
    + 3 mehr
    • Die Bürgerlichen haben die Vorlage zur Umsetzung der Pflegeinitiative redimensioniert - zum Leidwesen von Links-Grün.
    • Über sechs Stunden diskutierte die grosse Kammer am Dienstag als Erstrat die zweite Etappe der Umsetzung der Pflegeinitiative, die das Stimmvolk im November 2021 an der Urne gutgeheissen hatte.
    • Am Schluss zeigte sich: Viele Vorschläge des Bundesrats sind nicht mehrheitsfähig.18
    📎 Quellen · 2
  3. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 101 Ja / 67 Nein / 26 Enth.18
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

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Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Kommissionsunterlagen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 18
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.054 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6↩
  7. 7↩
  8. 8
    Nationalrat — Gesamtabstimmung — abgerufen 28.4.2026 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  9. 9↩
  10. 10
    Bericht SECO 30.10.2026 SGK-S - Wöchentliche Höchstarbeitszeit — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  11. 11↩
  12. 12↩
  13. 13↩
  14. 14↩
  15. 15↩
  16. 16
    Bericht BAG vom 27.01.2026 - Bedarfsgerechte Personalausstattung — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  17. 17↩
  18. 18↩