
📋 Verlängerung der KVG-Ausnahmen für Tätigkeitspflicht
Befristete Verlängerung der Ausnahmen von der dreijährigen Tätigkeitspflicht gemäss Artikel 37 Absatz 1 KVG
Erledigt
Eingereicht von🏛️ SGK-N · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Nationalrat
Beraten in🏛️ SGK-S · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Ständerat
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Parlamentarische Initiative zur Verlängerung der Ausnahmen bis 2032.
- Ziel: Verbesserung der medizinischen Versorgung in unterversorgten Regionen.
- Kommission empfiehlt Erlassentwurf mit 17 zu 7 Stimmen.
- Bundesrat gibt Stellungnahme ab, bevor das Parlament entscheidet.
- National- und Ständerat einigen sich gegen Lockerung für Psychiatrie.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Aus der Kommission
Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

SGK-S · 26. Juni 2026
Epidemiengesetz: Kommission sieht Entschädigungen für Unternehmen vor
✅ Ja✅einstimmig#Unternehmen#Epidemiengesetzes#Notaufnahmen

SGK-N · 13. Feb. 2026
Digitalen Zugang zu Gesundheits- und Vorsorgedaten ermöglichen
✅ Ja✅17:7#Bundesgesetz#Sozialversicherungen#Säule

SGK-S · 18. Nov. 2025
Revision des Epidemiengesetzes: Die Schweiz auf künftige Gesundheitskrisen vorbereiten
✅ Ja✅7:0 (4)#Angehörigen#Epidemiengesetzes#Revision
+ 1 weitere

SGK-N · 29. Aug. 2025
Kommission fällt wichtige Entscheide für die AHV
⚖️ Beschluss13:12#Prozentpunkte#Vorentwurf#Behandlung
Amtliches Bulletin · 22 Wortmeldungen erfasst
Wer wie abgestimmt hat
3 Abstimmungen
👆 Antippen: wer wie gestimmt hat
✅ 103:92 · Schlussabstimmung · Nationalrat · 2.10.2026
✅ 40:5 · Schlussabstimmung · Ständerat · 2.10.2026
✅ 40:2 · Gesamtabstimmung · Ständerat · 15.9.2026
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Ausgangslage
- SGK-N «Befristete Verlängerung der Ausnahmen von der dreijährigen Tätigkeitspflicht gemäss Artikel 37 Absatz 1 KVG» ( 25.465 ) mit 17 zu 7 Stimmen angenommen.12
+ 3 mehr
- Medienmitteilung der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates vom 13.02.2026
- Medienmitteilung der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates vom 13.02.2026 Die Kommission hat den Erlassentwurf in Umsetzung der pa.
- Angesichts der in bestimmten Regionen und Fachgebieten weiterhin angespannten Versorgungslage erachtet die Kommission eine Verlängerung der Ausnahmeregelung weiterhin für gerechtfertigt.12
- ✓
- ✓
Nationalrat — erste Lesung
📎 Quellen · 2
- ✓
Ständerat — Beratung
- Ärztemangel: Ständerat ist gegen Ausnahmebestimmung für Psychiatrie1
+ 3 mehr
- Darin sind sich Stände- und Nationalrat einig.
- Anders als der Nationalrat will der Ständerat aber keine Lockerung in den Bereichen Psychiatrie und Psychotherapie.
- Der Nationalrat hatte im Juni einen Erlassentwurf seiner Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit entsprechend ergänzt.1
📎 Quellen · 1
- 5
Nationalrat — zweite Lesung
+ 3 mehr
📎 Quellen · 1
- 6
Schlussabstimmung
- Es geht darum, dass die Kantone in Gebieten, in denen Ärztemangel herrscht, die Zulassungsregeln für Ärztinnen und Ärzte lockern können.1
📎 Quellen · 1
Abstimmung nach Partei
Nationalrat · Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) (Ausnahmen von der Pflicht einer dreijährigen Tätigkeit: Verlängerung der Geltungsdauer) · 🍂 Herbstsession 2026
In Sessionsvorschauen erwähnt
Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten
- Herbstsession 2026 · Nationalrat (PDF) ↗
- Herbstsession 2026 · Ständerat (PDF) ↗
- Sommersession 2026 · Nationalrat (PDF) ↗
Dokumente
Von parlament.ch
Medienmitteilung
Bundesblatt
+ 2 weitere Gruppen
Verfahren bei Erlassentwürfen
- Vorberatung SGK-N ↗SGK-N
- Vorberatung Kommission ↗Kommission
- Vorberatung SGK-S ↗SGK-S
- Angemeldet ↗Verfahrensstand
- In Kommission des Nationalrats ↗Verfahrensstand
- Geplant für die Schlussabstimmung ↗Verfahrensstand
- Zugewiesen an die behandelnde Kommission ↗Verfahrensstand
- In Kommission des Ständerats ↗Verfahrensstand
- Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen ↗Verfahrensstand
- Erledigt ↗Verfahrensstand
- Eingereicht ↗Verfahrensstand
- Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen ↗Verfahrensstand
Abstimmungen NR
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
+ 3 weitere
im NationalratMo.26.4059Stärkung der WZW-Kriterien zur Sicherstellung angemessener Leistungen in der Gesundheitsversorgung
im NationalratPo.26.4598Krankenversicherung. Stopp der Prekarisierung der 18- bis 20-Jährigen: Garantierter Zugang zur individuellen …
im NationalratPo.26.4641Psychologische Psychotherapie: Sollte die Anordnungsbefugnis auf praktische Ärztinnen und Ärzte ausgeweitet werden?
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört
Quellen 7
- 1↩
- 2↩
- 3↩
- 4Ständerat · 2026-09-15 · Referenz 8424: Gesamtabstimmung · Ja: Annahme des Bundesgesetzes · Nein: Ablehnung — Einzelstimme · Marianne Binder-Keller · 15.9.2026↩
- 5Ständerat: «Gesamtabstimmung» — 25.465 (15.9.2026) — abgerufen 18.11.2026 — Ständerat · HERBSTSESSION SR (XLSX) · 2026↩
- 6Ständerat: «Schlussabstimmung» — 25.465 (2.10.2026) — abgerufen 18.11.2026 — Ständerat · HERBSTSESSION SR (XLSX) · 2026↩
- 7↩