Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.031 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bundesgesetz über die Krankenversicherung (Sicherstellung des Prinzips der einmaligen Erhebung der Daten). Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Ständerats · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab

Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.

  1. Erster Rat und Kommission
    Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt.
  2. Zweiter Rat und Kommission
    Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen.
  3. Differenzen bereinigen
    Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern.
  4. Abschluss nach Erlassform
    Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Bundesrat will einmalige Datenerhebung im KVG gesetzlich verankern.
  • Ziel: Reduzierung administrativer Aufwände und Verbesserung der Datenqualität.
  • Gesundheitsdaten sollen nur einmal von Leistungserbringern erhoben werden.
  • Botschaft wurde am 18. Februar 2026 an das Parlament überwiesen.
  • Kommission des Ständerats unterstützt die Änderung einstimmig.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Vorlage geht an den Ständerat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.06.2026, 11:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Art. 23 Abs. 1; 55a Abs. 4; 59a; 84a Abs. 1 Bst. f; Ziff. II; III Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Art. 23 al. 1 ; 55a al. 4 ; 59a ; 84a al. 1 let. f ; ch. II ; III Proposition de la …»

Auszug

«Art. 23 Abs. 1; 55a Abs. 4; 59a; 84a Abs. 1 Bst. f; Ziff. II; III Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Art. 23 al. 1 ; 55a al. 4 ; 59a ; 84a al. 1 let. f ; ch. II ; III Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté Änderung anderer Erlasse Modification d'…»

17.06.2026, 11:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über die Krankenversicherung (Sicherstellung des Prinzips der einmaligen Erhebung der Daten) Loi fédérale sur l'assurance-maladie (Garantie du principe de la collecte unique des données) Detailberatung …»

Auszug

«Bundesgesetz über die Krankenversicherung (Sicherstellung des Prinzips der einmaligen Erhebung der Daten) Loi fédérale sur l'assurance-maladie (Garantie du principe de la collecte unique des données) Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Ziff. I Einleitung, Ersatz von Ausdrücken, Gliederungstitel…»

17.06.2026, 11:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir stimmen über den Rückweisungsantrag der glarnerischen Minderheit ab.»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.06.2026, 11:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich wünsche unseren Kollegen Stefan Müller-Altermatt und Reto Nause alles Gute zum Geburtstag! (Beifall) Wir stimmen über den Nicht-Eintretensantrag der Minderheit Wyssmann ab.»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.06.2026, 11:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 20 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Dies reduziert den administrativen Aufwand, erhöht die Datenqualität und verbessert Kantonen, Versicherern, Spitälern und Gerichten den Zugang zu den Daten sowie deren Nutzung.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 18.02.2026
    • Für die konsequente Umsetzung des Prinzips der einmaligen Datenerhebung («Once Only») soll das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) angepasst werden.
    • Der Bundesrat hat die entsprechende Botschaft an seiner Sitzung vom 18. Februar 2026 an das Parlament überwiesen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 133 Ja / 64 Nein.14
    + 3 mehr
    • Davor war die SGK-S ohne Gegenantrag auf die Vorlage eingetreten.
    • Die Vorlage ermöglicht die einfache Erhebung von statistischen Daten und Aufsichtsdaten über die Plattform spitalstationäre Gesundheitsversorgung (SpiGes) durch das Bundesamt für Statistik.
    • Zudem werden die gesetzlichen Grundlagen für eine mögliche, künftige zentrale Datenerhebung im ambulanten Bereich und in der Pflege geschaffen.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 133 Ja / 64 Nein / 0 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • In Kommission des Ständerats1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.031 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · In Kommission des Ständerats
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Gesamtabstimmung — abgerufen 17.6.2026 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩