Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.060 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Too-big-to-fail-Instrumente

Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer (Too-big-to-fail-Instrumente). Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer (Too-big-to-fail-Instrumente).
  • Nationalrat 08.09.2025: Weiter keine Verrechnungssteuer für "Too big to fail"-Instrumente
  • Ständerat 10.12.2025: "Too big to fail"-Instrumente bleiben ohne Verrechnungssteuer1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich möchte Ihnen für Ihre Arbeit während dieser Session danken, Ihnen schöne Feiertage wünschen und Ihnen meine besten Wünsche für das Jahr 2026 übermitteln. Bis im März! (Beifall) *Schluss der Sitzung und der Session um 11.00 Uhr* Fin de la séance…»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.12.2025, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Bevor ich die Sitzung schliesse, gebe ich Ihnen, wie immer am Ende der Woche, noch ein Sprichwort aus meiner Muttersprache, dem Surmiran, mit nachhause: (discurra surmiran) Sch'i tuna avant ch'i plova, chali avant …»

Auszug

«Bevor ich die Sitzung schliesse, gebe ich Ihnen, wie immer am Ende der Woche, noch ein Sprichwort aus meiner Muttersprache, dem Surmiran, mit nachhause: (discurra surmiran) Sch'i tuna avant ch'i plova, chali avant ch'ins sa mover. Diese Regel warnt: Wenn man den Donner hört, bevor…»

19.12.2025, 09:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer Loi fédérale sur l'impôt anticipé Detailberatung - Discussion par article Titel und …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer Loi fédérale sur l'impôt anticipé Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Ziff. I, II Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Titre et préambu…»

10.12.2025, 09:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Bestimmungen wurden 2013 gewährt, jedoch nur befristet.»

Auszug

Das Parlament hat für Too-big-to-fail-Instrumente Ausnahmebestimmungen bei der Verrechnungssteuer geschaffen, um die Ausgabe dieser Instrumente und damit die Finanzstabilität zu verbessern. Diese Bestimmungen wurden 2013 gewährt, jedoch nur befristet. Sie gelten aktuell bis zum 31. Dezember 2026.

10.12.2025, 09:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Seit 2013 sind im Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer befristete Ausnahmebestimmungen für Zinsen aus Too-big-to-fail-Instrumenten aufgeführt.»

Auszug

Seit 2013 sind im Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer befristete Ausnahmebestimmungen für Zinsen aus Too-big-to-fail-Instrumenten aufgeführt. Aktuell gelten diese Ausnahmebestimmungen bis zum 31. Dezember 2026.

10.12.2025, 09:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 35 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-N, WAK-S.1
    📎 Quellen · 1
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Weiter keine Verrechnungssteuer für "Too big to fail"-Instrumente14
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat hiess am Montag einen entsprechenden Bundesratsvorlage mit 146 zu 43 Stimmen gut.
    • Als nächster ist der Ständerat an der Reihe.
    • Die Fristverlängerung für die Steuerbefreiung gelang erst im zweiten Anlauf, nachdem Thomas Matter (SVP/ZH) wegen einer "Verwirrung" mit einem Ordnungsantrag eine Wiederholung durchgebracht hatte.14
    📎 Quellen · 2
  3. Ständerat — Beratung

    • "Too big to fail"-Instrumente bleiben ohne Verrechnungssteuer1
    + 3 mehr
    • Der Ständerat nahm die entsprechende Vorlage am Mittwoch mit 39 zu 0 Stimmen an.
    • Das Parlament hat der Verlängerung der Steuerbefreiung zugestimmt.
    • Der Nationalrat hatte sie im September gutgeheissen.1
    📎 Quellen · 1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 153 Ja / 39 Nein / 1 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • Die Fristverlängerung für die Steuerbefreiung gelang erst im zweiten Anlauf, nachdem Thomas Matter (SVP/ZH) wegen einer "Verwirrung" mit einem Ordnungsantrag eine Wiederholung durchgebracht hatte.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.060 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩