Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.064 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (URG). Änderung (Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zurückgewiesen an den Bundesrat · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab

Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.

  1. Erster Rat und Kommission
    Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt.
  2. Zweiter Rat und Kommission
    Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen.
  3. Differenzen bereinigen
    Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern.
  4. Abschluss nach Erlassform
    Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (URG).
  • Änderung (Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen).
  • Nationalrat 02.03.2026: Nationalrat schickt Leistungsschutz für Medien auf Zusatzrunde
  • Ständerat 17.06.2026: Parlament schickt Leistungsschutz für Medien auf Zusatzrunde1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Das Ihnen vorliegende Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen sieht vor, dass grosse Online-Dienste die Medien für die Nutzung ihrer Inhalte entschädigen sollen.»

Auszug

Das Ihnen vorliegende Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen sieht vor, dass grosse Online-Dienste die Medien für die Nutzung ihrer Inhalte entschädigen sollen. Für den Bundesrat ist das eine Frage der Fairness.

17.06.2026, 11:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission beantragt einstimmig, dem Beschluss des Nationalrates zuzustimmen und somit auf die Vorlage einzutreten, sie dann aber an den Bundesrat zurückzuweisen; dies mit dem Auftrag, sie in die Ausarbeitung einer …»

Auszug

«Ihre Kommission beantragt einstimmig, dem Beschluss des Nationalrates zuzustimmen und somit auf die Vorlage einzutreten, sie dann aber an den Bundesrat zurückzuweisen; dies mit dem Auftrag, sie in die Ausarbeitung einer Vorlage zur Motion 24.4596, "Besserer Schutz des geistigen Eigentums vor KI-Missbrauch", zu integri…»

17.06.2026, 11:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates (= Rückweisung der Vorlage an den Bundesrat) Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national (= Renvoyer le projet au Conseil …»

Auszug

«Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates (= Rückweisung der Vorlage an den Bundesrat) Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national (= Renvoyer le projet au Conseil fédéral) Präsident (Engler Stefan, Präsident): Gemäss Artikel 87 des Parlamentsgesetzes geht nur der Besc…»

17.06.2026, 11:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Vorlage geht an den Ständerat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

02.03.2026, 17:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir stimmen nun über den Rückweisungsantrag der Minderheit Marti Min Li ab.»Automatisch übersetzt (Französisch)

02.03.2026, 17:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 20 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Juni 2025 die Botschaft zum neuen Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen ans Parlament überwiesen.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 20.06.2025
    • Die öffentliche Debatte ist ein wichtiger Bestandteil von Demokratien.
    • Mit der Digitalisierung hat sich diese zunehmend ins Internet verlagert.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WBK-S, KVF-N, KVF-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat schickt Leistungsschutz für Medien auf Zusatzrunde14
    + 3 mehr
    • Die grosse Kammer schickte die Vorlage für die Anpassung des Urheberrechts am Montag mit dieser Forderung an den Bundesrat zurück, mit 157 zu 29 Stimmen und bei zwei Enthaltungen.
    • Snippets in Zukunft ohne Relevanz Die Vorschau eines Artikels sei nach Ansicht von Experten keine schützenswerte Leistung, sagte Andri Silberschmidt (FDP/ZH), und Snippets hätten in Zukunft keine Relevanz mehr.
    • Die vom Verlegerverband aufgeworfene Frage sei berechtigt, sagte auch Gregor Rutz (SVP/ZH).14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Parlament schickt Leistungsschutz für Medien auf Zusatzrunde1
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat hatte dieser Forderung Anfang März mit 157 zu 29 Stimmen bei 2 Enthaltungen zugestimmt.
    • Das Parlament will auch Anwendungen von künstlicher Intelligenz einbeziehen.
    • Das Dossier geht zurück an den Bundesrat .1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Nationalrat schickt Leistungsschutz für Medien auf Zusatzrunde14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Zurückgewiesen an den Bundesrat1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.064 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Zurückgewiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩