«Das Ihnen vorliegende Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen sieht vor, dass grosse Online-Dienste die Medien für die Nutzung ihrer Inhalte entschädigen sollen.»
Auszug
Das Ihnen vorliegende Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen sieht vor, dass grosse Online-Dienste die Medien für die Nutzung ihrer Inhalte entschädigen sollen. Für den Bundesrat ist das eine Frage der Fairness.
«Ihre Kommission beantragt einstimmig, dem Beschluss des Nationalrates zuzustimmen und somit auf die Vorlage einzutreten, sie dann aber an den Bundesrat zurückzuweisen; dies mit dem Auftrag, sie in die Ausarbeitung einer …»
Auszug
«Ihre Kommission beantragt einstimmig, dem Beschluss des Nationalrates zuzustimmen und somit auf die Vorlage einzutreten, sie dann aber an den Bundesrat zurückzuweisen; dies mit dem Auftrag, sie in die Ausarbeitung einer Vorlage zur Motion 24.4596, "Besserer Schutz des geistigen Eigentums vor KI-Missbrauch", zu integri…»
«Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates (= Rückweisung der Vorlage an den Bundesrat) Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national (= Renvoyer le projet au Conseil …»
Auszug
«Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates (= Rückweisung der Vorlage an den Bundesrat) Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national (= Renvoyer le projet au Conseil fédéral) Präsident (Engler Stefan, Präsident): Gemäss Artikel 87 des Parlamentsgesetzes geht nur der Besc…»
«Die Vorlage geht an den Ständerat.»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Wir stimmen nun über den Rückweisungsantrag der Minderheit Marti Min Li ab.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Amtliches Bulletin · 20 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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«Das Ihnen vorliegende Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen sieht vor, dass grosse Online-Dienste die Medien für die Nutzung ihrer Inhalte entschädigen sollen.»
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