Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.074 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Heilmittelgesetz (Revision 3a). Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Nationalrats · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab

Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.

  1. Erster Rat und Kommission
    Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt.
  2. Zweiter Rat und Kommission
    Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen.
  3. Differenzen bereinigen
    Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern.
  4. Abschluss nach Erlassform
    Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: Heilmittelgesetz (Revision 3a).
  • Nationalrat 12.03.2026: Pflicht für elektronische Arztrezepte nimmt erste Hürde
  • Ständerat 11.06.2026: Pflicht für elektronische Arztrezepte nimmt nächste Hürde1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

+ 3 weitere
📡 Stimmen & Zitate5

«Abschreibung - Classement Antrag des Bundesrates Abschreiben der parlamentarischen Vorstösse gemäss Brief an die eidgenössischen Räte (BBl 2025 3017) Proposition du Conseil fédéral Classer les interventions …»

Auszug

«Abschreibung - Classement Antrag des Bundesrates Abschreiben der parlamentarischen Vorstösse gemäss Brief an die eidgenössischen Räte (BBl 2025 3017) Proposition du Conseil fédéral Classer les interventions parlementaires selon lettre aux Chambres fédérales (FF 2025 3017) Angenommen - Adopté Präsident (Engler Stefan,…»

11.06.2026, 12:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Frau Bundesrätin verzichtet auf ein Votum. Angenommen - Adopté Ziff. 1-3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. 1-3 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil …»

Auszug

«Die Frau Bundesrätin verzichtet auf ein Votum. Angenommen - Adopté Ziff. 1-3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. 1-3 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national Angenommen - Adopté»

11.06.2026, 12:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Regelung muss im Rahmen der vorliegenden Revision angepasst werden, da die Kategorie der Transplantatprodukte im Transplantationsgesetz aufgehoben wird.»

Auszug

Hier beantragt die Kommission auf Hinweis der Verwaltung einstimmig eine redaktionelle Anpassung. Diese Regelung muss im Rahmen der vorliegenden Revision angepasst werden, da die Kategorie der Transplantatprodukte im Transplantationsgesetz aufgehoben wird.

11.06.2026, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Frau Bundesrätin verzichtet auf ein Votum. Angenommen - Adopté Art. 69 Abs. 1bis; 77 Abs. 2 Bst. a; 80 Abs. 2 Bst. b; Gliederungstitel vor Art. 81a; Art. 81a Abs. 1, 2, 3 Einleitung; Gliederungstitel vor Art. 86 …»

Auszug

«Die Frau Bundesrätin verzichtet auf ein Votum. Angenommen - Adopté Art. 69 Abs. 1bis; 77 Abs. 2 Bst. a; 80 Abs. 2 Bst. b; Gliederungstitel vor Art. 81a; Art. 81a Abs. 1, 2, 3 Einleitung; Gliederungstitel vor Art. 86; Art. 86; 86a-86j; 87 Abs. 1 Bst. abis, ater, f, i; 88; Gliederun…»

11.06.2026, 12:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission spricht sich bei Artikel 67a statt für eine Kann-Formulierung, wie es der Bundesrat tut, für einen verpflichtenden und klaren Auftrag aus.»

Auszug

Ihre Kommission spricht sich bei Artikel 67a statt für eine Kann-Formulierung, wie es der Bundesrat tut, für einen verpflichtenden und klaren Auftrag aus. Es geht um eine verbindliche Gesetzesgrundlage für den Betrieb einer Datenbank mit harmonisierten Dosierungsempfehlungen für die Pädiatrie durch den Bund.

11.06.2026, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 90 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Mit einer Revision des Gesetzes will der Bundesrat die Digitalisierung im Behandlungsprozess fördern und damit die Medikationssicherheit erhöhen.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 03.09.2025
    • Zudem werden Arzneimittel für neuartige Therapien klarer reguliert, um den Zugang der Bevölkerung zu innovativen Behandlungsformen zu verbessern.
    • Der Bundesrat hat die Botschaft zur Gesetzesrevision an seiner Sitzung vom 3. September 2025 zuhanden des Parlaments verabschiedet.123
    📎 Quellen · 3
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Pflicht für elektronische Arztrezepte nimmt erste Hürde17
    + 3 mehr
    • Die Vorlage "setzt dort an, wo es sinnvoll ist", sagte etwa Kris Vietze (FDP/TG) namens ihrer Fraktion.
    • "Fortschritte bei der Digitalisierung in diesem Bereich werden die Sicherheit von Patientinnen und Patienten deutlich verbessern", sagte Patrick Hässig (GLP/ZH).
    • Haftungsverschärfungen zulasten der Ärzteschaft lehne die SVP ab, sagte Thomas De Courten (SVP/BL).17
    📎 Quellen · 2
  3. Ständerat — Beratung

    • Pflicht für elektronische Arztrezepte nimmt nächste Hürde1
    + 3 mehr
    • Der Ständerat hat am Donnerstag entsprechende Änderungen im Heilmittelgesetz in der Gesamtabstimmung gutgeheissen - mit 33 zu 1 Stimmen.
    • "Keine weitere digitale Leiche" "Das elektronische Rezept trägt dazu bei, Fälschungen oder missbräuchliche Mehrfacheinlösungen von Verschreibungen zu reduzieren", sagte Gesundheitsministerin Elisabeth Baume-Schneider.
    • Das Schweizer Gesundheitswesen soll damit einen weiteren Schritt in Richtung Digitalisierung machen.1
    📎 Quellen · 1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 128 Ja / 62 Nein / 1 Enth.17
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • In Kommission des Nationalrats1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

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Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Kommissionsunterlagen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 12
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.074 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · In Kommission des Nationalrats
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Bericht BAG vom 27.05.2026 eMedikation — Vorberatung & Erlassentwurf
    ↩
  5. 5↩
  6. 6↩
  7. 7
    Nationalrat — Gesamtabstimmung — abgerufen 12.3.2026 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  8. 8↩
  9. 9↩
  10. 10↩
  11. 11
    Bericht BAG vom 27.05.2026 zum Antrag der SGK-S - Versandhandel — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  12. 12
    Notiz BAG vom 15.04.2026 Versandhandel — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩