Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.075 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bundesgesetz über Informationssysteme in den Sozialversicherungen (BISS)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Nationalrats · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab

Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.

  1. Erster Rat und Kommission
    Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt.
  2. Zweiter Rat und Kommission
    Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen.
  3. Differenzen bereinigen
    Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern.
  4. Abschluss nach Erlassform
    Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: Bundesgesetz über Informationssysteme in den Sozialversicherungen (BISS).
  • Nationalrat 29.04.2026: Nationalrat will Zugang zu digitalen AHV-Dossiers ermöglichen
  • Ständerat 22.09.2026: Versicherte sollen AHV ab 2028 online einsehen können1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Ziff. 7 Art. 94c Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch.»

Auszug

Angenommen - Adopté Ziff. 7 Art. 94c Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. 7 art. 94c Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national Angenommen - Adopté Ziff. 7 Art. 95a Antrag der Kommission Abs. 1 Bst. a1 a1.

22.09.2026, 14:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich gebe noch einen Hinweis zuhanden der Redaktionskommission, die ich dann wieder selbst präsidieren darf.»

Auszug

Ich gebe noch einen Hinweis zuhanden der Redaktionskommission, die ich dann wieder selbst präsidieren darf. Die Fahne weist auf Seite 59 in der Spalte der Anträge der Kommission des Ständerates bei Artikel 97 Absatz 1 Buchstabe b1 Ziffer 2 einen Fehler auf.

22.09.2026, 14:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat schliesst sich dem Antrag der Kommission an. Angenommen - Adopté Ziff. 2 Art. 50b; 63 Abs. 3; 71 Abs. 4, 4bis, 5, 5bis; 95 Abs. 2; Ziff. 3 Gliederungstitel vor Art. 1; Art. 1 Abs. 3; 53 Abs. 1bis; 57a Abs. …»

Auszug

«Der Bundesrat schliesst sich dem Antrag der Kommission an. Angenommen - Adopté Ziff. 2 Art. 50b; 63 Abs. 3; 71 Abs. 4, 4bis, 5, 5bis; 95 Abs. 2; Ziff. 3 Gliederungstitel vor Art. 1; Art. 1 Abs. 3; 53 Abs. 1bis; 57a Abs. 1; 66 Abs. 1 Bst. a, b, h Antrag der Kommission Zustimmung zu…»

22.09.2026, 14:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mich kurz bei der Kommission dafür bedanken, dass sie den Vorschlag der Verwaltung berücksichtigt hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte mich kurz bei der Kommission dafür bedanken, dass sie den Vorschlag der Verwaltung berücksichtigt hat. Es geht darum, in den Kommunikationsmodalitäten klarzustellen, was automatisierte Kommunikation ist, aber auch, wie die betroffenen Personen informiert werden.

22.09.2026, 14:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Hier ist der Auslöser der Beschluss des Nationalrates und das Anliegen der Unfallversicherer, den Datenaustausch mit der ersten Säule stärker zu automatisieren.»

Auszug

Hier ist der Auslöser der Beschluss des Nationalrates und das Anliegen der Unfallversicherer, den Datenaustausch mit der ersten Säule stärker zu automatisieren. Es geht um den Datenaustausch zwischen den Unfall- und Militärversicherern einerseits und der ersten Säule andererseits.

22.09.2026, 14:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 63 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Zudem sollen die Behörden automatisiert und sicher Daten austauschen können.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 12.09.2025
    • Mit diesen Zielen hat der Bundesrat das neue Bundesgesetz über Informationssysteme in den Sozialversicherungen (BISS) erarbeitet.
    • An seiner Sitzung vom 12. September 2025 hat er die Botschaft dazu verabschiedet.123
    📎 Quellen · 3
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will Zugang zu digitalen AHV-Dossiers ermöglichen17
    + 3 mehr
    • Mit 131 zu 62 Stimmen wurde die Vorlage angenommen.
    • Die Fraktionen von SP, Mitte, FDP, Grünen und GLP sagten Ja dazu.
    • Die Vorlage schaffe einen zeitgemässen digitalen Zugang zu Leistungen der Sozialversicherungen, sagte Kommissionssprecher Thomas Rechsteiner (Mitte/AI).17
    📎 Quellen · 2
  3. Ständerat — Beratung

    • Versicherte sollen AHV ab 2028 online einsehen können1
    + 3 mehr
    • Die Kommunikation mit den Versicherten erfolge häufig noch über PDF-Dokumente oder in Papierform, sagte Ständerat Erich Ettlin (Mitte/OW) namens der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK-S).
    • Nach dem Nationalrat hat am Dienstag auch der Ständerat einer vollständigen Digitalisierung der Sozialversicherungen zugestimmt.
    • Die Plattform soll frühestens ab 2028 verfügbar sein.1
    📎 Quellen · 1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 131 Ja / 62 Nein / 0 Enth.17
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • In Kommission des Nationalrats1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

+ 4 weitere Gruppen

Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Kommissionsunterlagen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 8
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.075 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · In Kommission des Nationalrats
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6↩
  7. 7
    Nationalrat — Gesamtabstimmung — abgerufen 29.4.2026 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  8. 8
    Bericht des BSV vom 27.01.2026 - Verzicht auf ein neues Gesetz BISS — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩