«Das Geschäft geht zurück an den Nationalrat. Abschreibung - Classement Antrag des Bundesrates Abschreiben der parlamentarischen Vorstösse gemäss Brief an die eidgenössischen Räte (BBl 2025 3532) Proposition du Conseil …»
Auszug
«Das Geschäft geht zurück an den Nationalrat. Abschreibung - Classement Antrag des Bundesrates Abschreiben der parlamentarischen Vorstösse gemäss Brief an die eidgenössischen Räte (BBl 2025 3532) Proposition du Conseil fédéral Classer les interventions parlementaires selon lettre a…»
«Ziff. 2-4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. 2-4 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national Angenommen - Adopté»
«Wir sehen nicht zwingend einen Widerspruch, denn es geht hier darum, dass ein Täter, der fahrlässig handelt, auch bei einem kleinen Verschulden die Anstrengung unternehmen muss, mit der Schweizerischen …»
Auszug
«Wir sehen nicht zwingend einen Widerspruch, denn es geht hier darum, dass ein Täter, der fahrlässig handelt, auch bei einem kleinen Verschulden die Anstrengung unternehmen muss, mit der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle (Sust) zusammenzuarbeiten, um den Fall aufzuklären. Die Sust ist in so einem Fall nich…»
«Der Antrag Z'graggen lag in der Kommission nicht vor.»
Auszug
Der Antrag Z'graggen lag in der Kommission nicht vor. Allerdings gab es Fragen zur neuen Ziffer 3 gemäss Entwurf des Bundesrates.
«Grundsätzlich ist Ziffer 3 richtig und hat die richtige Stossrichtung, aber der folgende Halbsatz am Schluss ist problematisch: "[...] und er alle zumutbaren Anstrengungen unternommen hat, um die in Zusammenhang mit der …»
Auszug
«Grundsätzlich ist Ziffer 3 richtig und hat die richtige Stossrichtung, aber der folgende Halbsatz am Schluss ist problematisch: "[...] und er alle zumutbaren Anstrengungen unternommen hat, um die in Zusammenhang mit der Tat stehende behördliche Sicherheitsuntersuchung zu unterstützen." Diese Formulierung begründet ein…»
Amtliches Bulletin · 112 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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«Das Geschäft geht zurück an den Nationalrat. Abschreibung - Classement Antrag des Bundesrates Abschreiben der parlamentarischen Vorstösse gemäss Brief an die eidgenössischen Räte (BBl 2025 3532) Proposition du Conseil …»
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