Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.086 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Luftfahrtgesetz. Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Nationalrats · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab

Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.

  1. Erster Rat und Kommission
    Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt.
  2. Zweiter Rat und Kommission
    Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen.
  3. Differenzen bereinigen
    Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern.
  4. Abschluss nach Erlassform
    Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Luftfahrtgesetz.
  • Nationalrat 18.06.2026: Betriebszeiten der Flughäfen Zürich und Genf sollen ins Gesetz
  • Ständerat 16.09.2026: Ausländische Fluggesellschaften sollen Strecke Genf-Lugano bedienen1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

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📡 Stimmen & Zitate5

«Das Geschäft geht zurück an den Nationalrat. Abschreibung - Classement Antrag des Bundesrates Abschreiben der parlamentarischen Vorstösse gemäss Brief an die eidgenössischen Räte (BBl 2025 3532) Proposition du Conseil …»

Auszug

«Das Geschäft geht zurück an den Nationalrat. Abschreibung - Classement Antrag des Bundesrates Abschreiben der parlamentarischen Vorstösse gemäss Brief an die eidgenössischen Räte (BBl 2025 3532) Proposition du Conseil fédéral Classer les interventions parlementaires selon lettre a…»

16.09.2026, 19:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Ziff. 2-4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. 2-4 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national Angenommen - Adopté»

16.09.2026, 19:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sehen nicht zwingend einen Widerspruch, denn es geht hier darum, dass ein Täter, der fahrlässig handelt, auch bei einem kleinen Verschulden die Anstrengung unternehmen muss, mit der Schweizerischen …»

Auszug

«Wir sehen nicht zwingend einen Widerspruch, denn es geht hier darum, dass ein Täter, der fahrlässig handelt, auch bei einem kleinen Verschulden die Anstrengung unternehmen muss, mit der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle (Sust) zusammenzuarbeiten, um den Fall aufzuklären. Die Sust ist in so einem Fall nich…»

16.09.2026, 19:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Antrag Z'graggen lag in der Kommission nicht vor.»

Auszug

Der Antrag Z'graggen lag in der Kommission nicht vor. Allerdings gab es Fragen zur neuen Ziffer 3 gemäss Entwurf des Bundesrates.

16.09.2026, 19:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Grundsätzlich ist Ziffer 3 richtig und hat die richtige Stossrichtung, aber der folgende Halbsatz am Schluss ist problematisch: "[...] und er alle zumutbaren Anstrengungen unternommen hat, um die in Zusammenhang mit der …»

Auszug

«Grundsätzlich ist Ziffer 3 richtig und hat die richtige Stossrichtung, aber der folgende Halbsatz am Schluss ist problematisch: "[...] und er alle zumutbaren Anstrengungen unternommen hat, um die in Zusammenhang mit der Tat stehende behördliche Sicherheitsuntersuchung zu unterstützen." Diese Formulierung begründet ein…»

16.09.2026, 19:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 112 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die Revision setzt mehrere parlamentarische Motionen um.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 12.11.2025
    • Diese betreffen die strafrechlichen Zuständigkeiten des Bundes im Luftverkehr, die Altergrenze für Helikopterpilotinnen und -piloten sowie das Beschaffungswesen für Flughäfen.
    • Zudem enthält das Gesetz Bestimmungen, um die Betriebszeiten der Flughäfen Genf und Zürich zu verankern und die Redlichkeitskultur (Just Culture) auszuweiten.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-S, KVF-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 130 Ja / 60 Nein.14
    + 3 mehr
    • "Wir führen eine Machtdebatte", sagte David Roth (SP/LU).
    • Befürwortende sprechen von mehr Rechtssicherheit und der Aufrechterhaltung internationaler Verbindungen.
    • Gegnerinnen und Gegner befürchten eine Zementierung bestehender Belastungen für die Bevölkerung.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ausländische Fluggesellschaften sollen Strecke Genf-Lugano bedienen1
    + 3 mehr
    • Der Ständerat hat die Änderungen des Luftfahrtgesetzes in der Gesamtabstimmung mit 37 zu 4 Stimmen angenommen.
    • Viel zu reden gab dabei ein möglicher Linienverkehr zwischen Genf und Lugano.
    • Das Geschäft geht zurück in den Nationalrat.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 130 Ja / 60 Nein / 0 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • In Kommission des Nationalrats1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.086 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · In Kommission des Nationalrats
    ↩
  2. 2
    Bundesgesetz über die Luftfahrt (Luftfahrtgesetz, LFG) — Bundesrat verabschiedet Botschaft
    ↩
  3. 3↩
  4. 4
    Gesamtabstimmung — abgerufen 18.6.2026 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩