Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.094 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Finanzhilfen für Elektrizitätswirtschaft

Bundesgesetz über subsidiäre Finanzhilfen zur Rettung systemkritischer Unternehmen der Elektrizitätswirtschaft. Änderung und Bundesbeschluss über einen Verpflichtungskredit

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Bundesgesetz über subsidiäre Finanzhilfen zur Rettung systemkritischer Unternehmen der Elektrizitätswirtschaft.
  • Änderung und Bundesbeschluss über einen Verpflichtungskredit.
  • Nationalrat 19.03.2026: Nationalrat will Rettungsschirm für Stromkonzerne nicht verlängern
  • Ständerat 01.10.2026: Parlament verlängert Rettungsschirm für Stromkonzerne nicht1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

+ 1 weitere
📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Präsident (Salzmann Werner, erster Vizepräsident): Das Geschäft ist damit erledigt.»

Auszug

Das Geschäft ist damit erledigt. [PAGE 1162]

01.10.2026, 18:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Kommissionssprecher hat es vorweggenommen, ich verlange in Anbetracht des Resultats selbstverständlich keine Abstimmung.»

Auszug

Ich sage ein paar Worte dazu. Der Kommissionssprecher hat es vorweggenommen, ich verlange in Anbetracht des Resultats selbstverständlich keine Abstimmung.

01.10.2026, 18:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission beantragt Ihnen mit 10 zu 2 Stimmen bei 1 Enthaltung, nicht auf die Vorlage einzutreten und damit dem Nationalrat zu folgen.»

Auszug

Ihre Kommission beantragt Ihnen mit 10 zu 2 Stimmen bei 1 Enthaltung, nicht auf die Vorlage einzutreten und damit dem Nationalrat zu folgen. Ich mache eine kurze Rückblende.

01.10.2026, 18:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich begrüsse Herrn Bundesrat Rösti für die Geschäfte aus dem Zuständigkeitsbereich des UVEK.»

01.10.2026, 18:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Gegenstand geht an den Ständerat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.03.2026, 16:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 45 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Beide Vorlagen haben zum Ziel, die volkswirtschaftliche Risiken, die von den systemkritischen Unternehmen ausgehen, zu reduzieren.1234
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 12.12.2025
    • Damit wird die Stromversorgungssicherheit gestärkt.
    • Die Energiekrise im Sommer 2022 hat gezeigt, dass Liquiditätsengpässe bei Schweizer Stromunternehmen die Versorgungssicherheit gefährden können.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in UREK-S, FK-S, FK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will Rettungsschirm für Stromkonzerne nicht verlängern15
    + 3 mehr
    • Mit 94 zu 84 Stimmen bei 5 Enthaltungen sagte die grosse Kammer Nein zum Grundsatz, das Bundesgesetz über subsidiäre Finanzhilfen zur Rettung systemkritischer Unternehmen der Elektrizitätswirtschaft zu verlängern.
    • Dieser Meinung ist der Nationalrat.
    • Er ist am Donnerstag nicht auf eine entsprechende Vorlage des Bundesrats eingetreten.15
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Parlament verlängert Rettungsschirm für Stromkonzerne nicht1
    + 3 mehr
    • "Falsches Signal" an Branche Kommissionspräsident Thierry Burkart (FDP/AG) argumentierte, dass die aktuelle Situation nicht mit jener von vor vier Jahren vergleichbar wäre.
    • "Die öffentlichen Eigentümer dürfen sich ihrer Verantwortung nicht entziehen", sagte Burkart.
    • Nach dem Nationalrat ist am Donnerstag auch der Ständerat nicht auf eine entsprechende Vorlage des Bundesrates eingetreten.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Nationalrat will Rettungsschirm für Stromkonzerne nicht verlängern15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Er ist am Donnerstag nicht auf eine entsprechende Vorlage des Bundesrats eingetreten.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

+ 3 weitere Gruppen

Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.094 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩