«Die Vorlage ist damit erledigt.»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Der Präsident (Pierre-André, Präsident): Die Kommission schlägt vor, nicht auf die Materie einzutreten. Der Bundesrat schlägt vor, auf die Materie einzutreten. [PAGE 1944]»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Die geltenden Vorschriften zur Finanzierung der Gesundheitsversorgung von Inhaftierten sind nicht immer eindeutig.»
Auszug
Die geltenden Vorschriften zur Finanzierung der Gesundheitsversorgung von Inhaftierten sind nicht immer eindeutig. Die Finanzierungskosten der Kantone können daher grossen finanziellen Schwankungen unterliegen.
«Einleitend ist festzuhalten, dass die Kantone in den letzten Jahren wiederholt darauf hingewiesen haben, dass die geltenden Bestimmungen zur Finanzierung der Gesundheitsversorgung der Gefangenen nicht immer klar sind und zu erheblichen finanziellen Schwankungen führen können. Aus diesem Grund empfiehlt der Rat…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Ich berichte Ihnen im Namen der SGK über die Vorlage zur Krankenversicherung von inhaftierten Personen.»
Auszug
Ich berichte Ihnen im Namen der SGK über die Vorlage zur Krankenversicherung von inhaftierten Personen. Der Bundesrat verabschiedete die Botschaft am 12. Dezember 2025, der Ständerat trat am 1. Juni 2026 mit 33 zu 9 Stimmen nicht auf die Vorlage ein. Die Vorlage enthält im Wesentlichen zwei Neuerungen.
Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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