Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • 2011 untersuchte die ESTV letztmals die Steuervergünstigungen beim Bund.1
    + 4 mehr
    • Der Bericht "Welche Steuervergünstigungen gibt es beim Bund?" vom 2.2.2011 identifizierte insgesamt 187 verschiedene steuerliche Ausnahmeregelungen, darunter 99 Steuervergünstigungen im Bereich der direkten Bundessteuer, der Mehrwertsteuer, der Stempelabgaben, der Verrechnungssteuer, der Spielbankenabgabe und der Wehrpflichtersatzabgabe.
    • Die Studie schätzte die jährlichen Steuerausfälle damals auf 17-20 Milliarden Schweizer Franken (je nach Steuernorm für die direkte Bundessteuer).
    • Diese Zahlen wurden seither nie umfassend aktualisiert.
    • Teilweise beruhten auch die Schätzungen der 2011er Studie auf Daten, die heute 20 Jahre und älter sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat teilt unverändert das Anliegen, Transparenz über die finanziellen Auswirkungen von Steuervergünstigungen zu schaffen, verfügt bei der direkten Bundessteuer aber nur über eine beschränkte Datenlage, weil nicht der Bund, sondern die Kantone für die Veranlagung dieser Steuer zuständig sind.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat ist deshalb bereit, die Studie der Eidgenössischen Steuerverwaltung zu den Steuervergünstigungen aus dem Jahre 2011 zu aktualisieren, soweit er über die hierfür erforderlichen Daten der Kantone verfügt (siehe Postulat 25.3531).
    • Das Parlament hat seit 2011 weitere Steuervergünstigungen beschlossen.
    • Bei der Mehrwertsteuer sind beispielsweise folgende Steuervergünstigungen hinzugekommen:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.1024 — abgerufen 19.11.2026 — A · Erledigt
    ↩