Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit Betreiber von Navigationsgeräten angeordnete Strassensperrungen abbilden müssen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich kann mich den Ausführungen der Kommissionssprecherin, der Mehrheitssprecherin, anschliessen.»

Auszug

Ich glaube, ich kann es kurz machen. Ich kann mich den Ausführungen der Kommissionssprecherin, der Mehrheitssprecherin, anschliessen. Ich glaube, es wäre seltsam, an ein Produkt die Anforderung zu [PAGE 1248] stellen, dass es laufend aktualisiert wird und den neuen Gegebenheiten entspricht.

09.12.2025, 10:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen unseres Rates hat sich am 16. Oktober letzten Jahres versammelt, um diesen Antrag zu prüfen, der von unserer Schwesterkommission eingereicht wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen unseres Rates hat sich am 16. Oktober letzten Jahres versammelt, um diesen Antrag zu prüfen, der von unserer Schwesterkommission eingereicht wurde.

09.12.2025, 10:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

09.12.2025, 10:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Noch einmal: Bei all diesen Geräten, die im Ausland hergestellt werden, sehen wir nicht, auf welchem Weg eine Durchsetzung möglich wäre.»

Auszug

Nein. Noch einmal: Bei all diesen Geräten, die im Ausland hergestellt werden, sehen wir nicht, auf welchem Weg eine Durchsetzung möglich wäre. Wir anerkennen aber die Notwendigkeit der Datenlieferung aus den Kantonen über standardisierte Schnittstellen.

06.05.2025, 17:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt Gemeinden, die das schon machen.»

Auszug

Herr Bundesrat, Sie haben gesagt, dass die Kantone temporäre Fahrverbote verfügen können. Es gibt Gemeinden, die das schon machen. Jetzt gab es kürzlich einen Gerichtsentscheid, welcher der Gemeinde Küsnacht die Überwachung eines solchen Fahrverbots verboten hat.

06.05.2025, 17:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit Betreiber von Navigationsgeräten angeordnete Strassensperrungen abbilden müssen.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit der Kommission (Schilliger, Gianini, Giezendanner, Hurter Thomas, Imark, Quadri, Rutz, Schnyder, Sollberger, Umbricht Pieren, Wasserfallen Christian) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Je nach Zuständigkeit können die Kantone oder die Gemeinden bei Stau auf der Autobahn temporäre Fahrverbote anordnen.
    • Damit die Anordnung rechtsverbindlich ist, müssen diese temporären Fahrverbote verfügt und publiziert werden.
    • Zudem ist bei Durchgangsstrassen das Einverständnis des Bundes erforderlich.
    • Durch eine vorschriftsmässige Signalisation der Massnahmen sowie das Zurverfügungstellen der entsprechenden Daten durch den jeweiligen Strassenbetreiber in Echtzeit werden temporäre Strassensperrungen bereits heute in Navigationssystemen angezeigt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3003 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 6.5.2025 — Sondersession 5. 2025 · 96:93 (4 Enth.)
    ↩