«Ich kann mich den Ausführungen der Kommissionssprecherin, der Mehrheitssprecherin, anschliessen.»
Auszug
Ich glaube, ich kann es kurz machen. Ich kann mich den Ausführungen der Kommissionssprecherin, der Mehrheitssprecherin, anschliessen. Ich glaube, es wäre seltsam, an ein Produkt die Anforderung zu [PAGE 1248] stellen, dass es laufend aktualisiert wird und den neuen Gegebenheiten entspricht.
«Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen unseres Rates hat sich am 16. Oktober letzten Jahres versammelt, um diesen Antrag zu prüfen, der von unserer Schwesterkommission eingereicht wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen unseres Rates hat sich am 16. Oktober letzten Jahres versammelt, um diesen Antrag zu prüfen, der von unserer Schwesterkommission eingereicht wurde.
«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»
«Noch einmal: Bei all diesen Geräten, die im Ausland hergestellt werden, sehen wir nicht, auf welchem Weg eine Durchsetzung möglich wäre.»
Auszug
Nein. Noch einmal: Bei all diesen Geräten, die im Ausland hergestellt werden, sehen wir nicht, auf welchem Weg eine Durchsetzung möglich wäre. Wir anerkennen aber die Notwendigkeit der Datenlieferung aus den Kantonen über standardisierte Schnittstellen.
«Es gibt Gemeinden, die das schon machen.»
Auszug
Herr Bundesrat, Sie haben gesagt, dass die Kantone temporäre Fahrverbote verfügen können. Es gibt Gemeinden, die das schon machen. Jetzt gab es kürzlich einen Gerichtsentscheid, welcher der Gemeinde Küsnacht die Überwachung eines solchen Fahrverbots verboten hat.
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«Ich kann mich den Ausführungen der Kommissionssprecherin, der Mehrheitssprecherin, anschliessen.»
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