Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen und verordnungstechnischen Grundlagen so anzupassen, dass die vom Ausweichverkehr auf den Nord-Süd-Transitachsen betroffenen Kantone bei starker Überlastung die Möglichkeit erhalten, auch auf Streckenabschnitten der Kantonsstrassen, die der Durchgangsstrassenverordnung (DSV) unterliegen, temporäre Fahrverbote für den Ausweichverkehr zu erlassen.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Es wurde bereits von der Berichterstatterin gesagt: Die eidgenössischen Räte haben den Bundesrat mit Artikel 2 Absatz 1 des Strassenverkehrsgesetzes ermächtigt, gewisse Strassen für den allgemeinen Verkehr offen zu erklären.»

Auszug

Es wurde bereits von der Berichterstatterin gesagt: Die eidgenössischen Räte haben den Bundesrat mit Artikel 2 Absatz 1 des Strassenverkehrsgesetzes ermächtigt, gewisse Strassen für den allgemeinen Verkehr offen zu erklären.

09.12.2025, 10:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Zusammen mit meinem Kollegen Josef Dittli aus dem Kanton Uri sowie den Kolleginnen und Kollegen aus Graubünden und dem Tessin habe ich hier im Rat bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass das Verkehrsaufkommen auf den …»

Auszug

«Zusammen mit meinem Kollegen Josef Dittli aus dem Kanton Uri sowie den Kolleginnen und Kollegen aus Graubünden und dem Tessin habe ich hier im Rat bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass das Verkehrsaufkommen auf den Nord-Süd-Strassenachsen im Sommer für die Bevölkerung schlicht nicht mehr tragbar ist, insbesondere…»

09.12.2025, 10:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Transitstrassen müssen sicherstellen, dass alle Regionen der Schweiz für den motorisierten Verkehr zugänglich bleiben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Transitstrassen müssen sicherstellen, dass alle Regionen der Schweiz für den motorisierten Verkehr zugänglich bleiben. Wenn die Transitstrassen parallel zu den Autobahnen verlaufen, dienen sie als Alternativroute im Falle von Störungen auf den Autobahnen.

09.12.2025, 10:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich spreche zu Ihnen einerseits als Vertreter der Minderheit, andererseits aber auch als Vertreter eines Kantons, der, wie seine Nachbarkantone Graubünden und Tessin, nicht nur auf der Autobahn, sondern im Sommer immer …»

Auszug

«Ich spreche zu Ihnen einerseits als Vertreter der Minderheit, andererseits aber auch als Vertreter eines Kantons, der, wie seine Nachbarkantone Graubünden und Tessin, nicht nur auf der Autobahn, sondern im Sommer immer öfter auch auf der Kantonsstrasse unter einer Blechlawine begraben wird. Warum will die Minderheit d…»

09.12.2025, 10:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir befassen uns erneut mit einem Thema, das uns heute Morgen bereits beschäftigt hat, nämlich mit dem Ausweichverkehr.»

Auszug

Wir befassen uns erneut mit einem Thema, das uns heute Morgen bereits beschäftigt hat, nämlich mit dem Ausweichverkehr.

09.12.2025, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 20 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen und verordnungstechnischen Grundlagen so anzupassen, dass die vom Ausweichverkehr auf den Nord-Süd-Transitachsen betroffenen Kantone bei starker Überlastung die Möglichkeit erhalten, auch auf Streckenabschnitten der Kantonsstrassen, die der Durchgangsstrassenverordnung (DSV) unterliegen, temporäre Fahrverbote für den Ausweichverkehr zu erlassen.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit der Kommission (Giezendanner, Gianini, Hurter, Imark, Quadri, Rutz, Schilliger, Schnyder, Sollberger, Umbricht Pieren, Wasserfallen Christian) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Durchgangsstrassen sollen sicherstellen, dass alle Regionen der Schweiz für den Motorfahrzeugverkehr erreichbar bleiben.
    • Wo die Durchgangsstrassen parallel zu Autobahnen verlaufen, dienen sie als alternative Route, wenn es auf den Autobahnen zu Störungen kommt.
    • Mit Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) haben die eidgenössischen Räte den Bundesrat daher ermächtigt, wichtige Strassen für den allgemeinen Durchgangsverkehr offenzuhalten.
    • Diese Strassen hat der Bundesrat in der Durchgangsstrassenverordnung vom 18. Dezember 1991 (SR 741.272) bezeichnet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3004 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 6.5.2025 — Sondersession 5. 2025 · 101:92 (1 Enth.)
    ↩