Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, für eine Anpassung der Verordnung des EDI über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) zu sorgen, damit Menschen mit einer Behinderung in Härtefällen zusätzliche Unterstützung durch Dienstleistungen Dritter erhalten.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir haben gerade über die Bedeutung der beruflichen Reintegration gesprochen, und tatsächlich müssen Massnahmen ergriffen werden, um entweder die Beibehaltung oder die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen oder um den Menschen ein autonomes Leben zu ermöglichen. Das wurde auch in der Vergangenheit erwähnt, insbesondere die Begrenzung der…»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.09.2025, 14:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich beantrage Ihnen, die Motion, die im Nationalrat mit grosser Zustimmung angenommen wurde, auch in diesem Rat anzunehmen und den Bundesrat zu beauftragen, dass Menschen mit Behinderungen im Härtefall, wir sprechen …»

Auszug

«Ich beantrage Ihnen, die Motion, die im Nationalrat mit grosser Zustimmung angenommen wurde, auch in diesem Rat anzunehmen und den Bundesrat zu beauftragen, dass Menschen mit Behinderungen im Härtefall, wir sprechen hier von Härtefällen am Arbeitsplatz, zusätzlich Unterstützung erhalten. Das Bundesamt für Sozialversic…»

18.09.2025, 14:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat an ihrer Sitzung vom 27. Juni die von ihrer nationalrätlichen Schwesterkommission eingereichte und vom Nationalrat mit 127 zu 65 Stimmen angenommene Motion vorberaten.»

Auszug

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat an ihrer Sitzung vom 27. Juni die von ihrer nationalrätlichen Schwesterkommission eingereichte und vom Nationalrat mit 127 zu 65 Stimmen angenommene Motion vorberaten.

18.09.2025, 14:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Graf Maya, Müller Damian, Wasserfallen Flavia) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Graf Maya …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Graf Maya, Müller Damian, Wasserfallen Flavia) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Graf Maya, Müller Damian, Wasserfallen Flavia) Adopter la motion Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Es liegt Ihne…»

18.09.2025, 14:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat begrüsst die Ausrichtung der vorliegenden Motion, nämlich die berufliche Wiedereingliederung von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt zu fördern und diesen Personen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. In der Vergangenheit war die Begrenzung des Betrags für die Inanspruchnahme von…»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.03.2025, 17:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, für eine Anpassung der Verordnung des EDI über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) zu sorgen, damit Menschen mit einer Behinderung in Härtefällen zusätzliche Unterstützung durch Dienstleistungen Dritter erhalten.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit der Kommission (Gutjahr, Aeschi Thomas, de Courten, Glarner, Graber, Thalmann-Bieri, Wyssmann) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Stossrichtung der Motion, nämlich die Eingliederung in den Arbeitsmarkt und damit eine eigenverantwortliche und selbstbestimmte Lebensführung zu fördern, entspricht der Zweckbestimmung der Invalidenversicherung und wird so durch den Bundesrat unterstützt.
    • Er ist sich der Problematik der betragsmässigen Limitierung der Dienstleistungen Dritter durchaus bewusst: Auf Anregung von Organisationen der privaten Behindertenhilfe war dazu die Situation bei den Dienstleistungen Dritter durch die Verwaltung analysiert worden.
    • Dabei zeigte sich, dass in den Bereichen Transport- und Vorlesedienstleistungen keine Probleme mit der monatlichen Limitierung zu verorten sind.
    • Auswertungen von Zahlen vom grössten Anbieter von Gebärdensprache-Dolmetscherdienstleistungen in der Schweiz ergaben jedoch, dass es in diesem Bereich bei rund 5 % der Bezügerinnen und Bezüger zu Überschreitungen der monatlichen Limite kam.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3007 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.3.2025 — Frühjahrssession 2025 · 127:65
    ↩