Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) dahingehend anzupassen, dass die Kantone neben der bestehenden Verpflichtung für die interkantonale Koordination der Spitalplanungen neu auch die Leistungsaufträge innerhalb von Versorgungsregionen aufeinander abstimmen und gemeinsam erteilen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Spitalplanung ist ein zentrales Thema in unserem Gesundheitssystem.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Spitalplanung ist ein zentrales Thema in unserem Gesundheitssystem. Das bestreite ich nicht – im Gegenteil, besonders angesichts der Ankündigungen zur Erhöhung der Krankenkassenprämien.

24.09.2025, 19:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Nein, Herr Kollege Hässig, das kann ich überhaupt nicht bestätigen.»

Auszug

Nein, Herr Kollege Hässig, das kann ich überhaupt nicht bestätigen. Auch in der hochspezialisierten Medizin gibt es zwischen den Kantonen Doppelspurigkeiten, auch dort müssten die Versorgungsregionen noch besser zusammenarbeiten.

24.09.2025, 19:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dieser Motion und Lösung möchten wir eigentlich genau in diese Richtung gehen.»

Auszug

Geschätzter Kollege de Courten, können Sie bestätigen, dass dieses System in der hochspezialisierten Medizin bestens funktioniert und niemandem wehtut oder schadet? Mit dieser Motion und Lösung möchten wir eigentlich genau in diese Richtung gehen.

24.09.2025, 19:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Eine Möglichkeit wäre, dass man ein Bonus-Malus-System in all den Bereichen einführen würde, in denen Bundesgeld in die kantonalen [PAGE 1835] Spitalversorgungen fliesst.»

Auszug

Eine Möglichkeit wäre, dass man ein Bonus-Malus-System in all den Bereichen einführen würde, in denen Bundesgeld in die kantonalen [PAGE 1835] Spitalversorgungen fliesst.

24.09.2025, 19:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Welche Massnahmen könnten dazu führen, dass die Kantone ihre Hausaufgaben machen?»

Auszug

Geschätzter Kollege de Courten, Sie haben zu Recht gesagt, dass die Kantone durch andere Massnahmen quasi genötigt werden müssten. Welche Massnahmen könnten dazu führen, dass die Kantone ihre Hausaufgaben machen?

24.09.2025, 19:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) dahingehend anzupassen, dass die Kantone neben der bestehenden Verpflichtung für die interkantonale Koordination der Spitalplanungen neu auch die Leistungsaufträge innerhalb von Versorgungsregionen aufeinander abstimmen und gemeinsam erteilen.1
    + 1 mehr
    • Falls die Kantone ihren Aufgaben nicht nachkommen, soll der Bund analog zu den Bestimmungen der hochspezialisierten Medizin subsidiär intervenieren können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nach der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101) sind die Kantone für die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung zuständig.
    • Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) sieht eine Planungspflicht der Kantone für den stationären Bereich und insbesondere eine Verpflichtung zur Koordination der Planung vor.
    • Der Bundesrat teilt die Ansicht, dass das Potenzial der überregionalen Spitalplanung heute noch nicht ausgeschöpft wird.
    • Allerdings lassen sich die in der Motion erwähnten Ziele nicht alleine durch die Anzahl überregionaler Spitalplanungen messen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3017 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 24.9.2025 — Herbstsession 2025 · 104:88
    ↩