
← Start25.3065 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Engagiert sich die Schweiz für die sexuelle und reproduktive Gesundheit?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonSibel Arslan
SA
GRÜBSBasel-Stadt
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Sibel Arslan
SA
GRÜBSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Die erreichten Fortschritte im Bereich der «sexuellen und reproduktiven Gesundheit und Rechte» stehen unter starkem Druck und es drohen erhebliche Rückschritte.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die erreichten Fortschritte im Bereich der «sexuellen und reproduktiven Gesundheit und Rechte» stehen unter starkem Druck und es drohen erhebliche Rückschritte.1
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- So hat die neue US-Regierung zu Jahresbeginn massive Kürzungen eingeleitet u. a. bei USAID wie auch durch die Streichung der Beiträge an Organisationen wie UNFPA.
- Dies könnte dramatische Folgen, etwa für die globale Müttersterblichkeit, haben.
- Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Die Schweiz hat Gesundheit als Schwerpunkt in der neuen IZA festgelegt und die Geschlechtergleichstellung als transversales Ziel definiert.1
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Antwort des Bundesrates
- 1, 2) Das Thema sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte gehört gemäss der Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2025–2028 (BBI 2024 1518) und der Schweizer Gesundheitsaussenpolitik ( www.bag.admin.ch > Strategie und Politik > Internationale Beziehungen) zu den Prioritäten der internationalen Zusammenarbeit (IZA) der Schweiz.1
+ 4 mehr
- Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit unterstützt den Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen, die International Planned Parenthood Federation, verschiedene öffentlich-private Partnerschaften zur Verbesserung des Zugangs zu hochwertigen medizinischen Produkten und Programme in verschiedenen Ländern.
- Dieser Ansatz umfasst die Prävention sexuell übertragbarer Krankheiten und den gleichberechtigten Zugang zur Gesundheitsversorgung für Mütter und Kinder.
- 3) Der Schwerpunkt liegt auf der Förderung der sexuellen und reproduktiven Gesundheit in humanitären Kontexten.
- Dazu gehören die Schaffung von mobilen Diensten für sexuelle und reproduktive Gesundheit im Bereich prä- und postnatale Betreuung, die Bereitstellung von Verhütungsmitteln und die Überweisung an spezialisierte Einrichtungen zur Nachsorge von Risikoschwangerschaften und ‑ geburten.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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