Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Darum müssen wir keine generelle Regelung einführen, sondern wir nehmen im Einzelfall eine Prüfung vor.»

Auszug

Wie gesagt, es wird immer eine Einzelfallprüfung bezüglich der Frage durchgeführt, ob überhaupt Bedarf besteht. Darum müssen wir keine generelle Regelung einführen, sondern wir nehmen im Einzelfall eine Prüfung vor. [PAGE 1024]

04.06.2026, 13:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich würde argumentieren, Sie könnten auch in Zukunft noch eine Einzelfallprüfung vornehmen.»

Auszug

Herr Bundesrat, Sie haben jetzt ausgeführt, dass der Bundesrat die Motionen deshalb zur Ablehnung beantragt, weil sie ihm zu starr seien. Ich würde argumentieren, Sie könnten auch in Zukunft noch eine Einzelfallprüfung vornehmen.

04.06.2026, 13:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir müssen immer im Einzelfall prüfen, ob das Vorgehen mit der Sicherheit unseres Landes korrespondiert.»

Auszug

Sie sprechen den Punkt an, dass es immer eine Einzelfallprüfung gibt. Das ist ja auch der Grund, warum der Bundesrat die Ablehnung der Motionen beantragt. Wir müssen immer im Einzelfall prüfen, ob das Vorgehen mit der Sicherheit unseres Landes korrespondiert.

04.06.2026, 13:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Verteidigungsminister, Sie sagen, dass all die Abtausche, die ja in der Vergangenheit schon geschehen sind, mit der Neutralität vereinbar seien.»

Auszug

Herr Verteidigungsminister, Sie sagen, dass all die Abtausche, die ja in der Vergangenheit schon geschehen sind, mit der Neutralität vereinbar seien. Wie gewährleisten Sie aber, dass diese Abtausche auch im Falle eines Falles mit der Sicherheit unseres Landes vereinbar sind?

04.06.2026, 13:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat teilt das Anliegen der beiden Motionäre, die Ukraine zu unterstützen, soweit es die Neutralität zulässt.»

Auszug

Der Bundesrat teilt das Anliegen der beiden Motionäre, die Ukraine zu unterstützen, soweit es die Neutralität zulässt. Er hat deshalb schon mehrmals Liefertermine mit europäischen Partnern abgetauscht, damit diese die Ukraine unterstützen können. Diese Praxis ist mit der Neutralität vereinbar.

04.06.2026, 13:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt,1
    + 2 mehr
    • der Ukraine mitzuteilen, dass er bereit ist, Liefertermine für Rüstungsgüter abzutauschen, mit dem Ziel, die Lieferung an die Ukraine zeitlich zu priorisieren.
    • Ländern, welche der Ukraine Rüstungsgüter zur Verfügung stellen, mitzuteilen, dass er bereit ist, Liefertermine für Rüstungsgüter abzutauchen, mit dem Ziel, die Ukraine rascher mit Rüstungsgütern zu versorgen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der punktuelle Abtausch von Lieferterminen auf Anfrage von wichtigen europäischen Partnern entspricht der Praxis des Bundesrats seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine.
    • Das ermöglicht es zum einen, indirekt einen Beitrag zur Sicherheit und Verteidigung Europas zu leisten, zum andern gegenüber den Partnern zu signalisieren, dass die Schweiz ihre Partner im Rahmen des ihr Möglichen unterstützt.
    • Dieses Vorgehen ist mit der Neutralität vereinbar, weil die bestellten Systeme sich zu keinem Zeitpunkt in der Schweiz befinden und oder in ihrem Besitz sind.
    • Sie unterliegen somit nicht den Ausfuhrbestimmungen des Kriegsmaterialgesetzes.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3068 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Le vote vaut également pour la mtion 25.3069 identique — abgerufen 4.6.2026 — Sommersession 2026 · 63:125
    ↩